Einwanderer die keiner Arbeit nachgehen, müssen auf staatliche Hilfen verzichten und sind aufgefordert das Land zu verlassen!
Das skandinavische Land ist das Beispiel für vernünftige Ausländerpolitik. Obwohl die sozialistische Regierung erklärte, man werde weiters eine geringe Zahl an Taliban-Flüchtlingen aufnehmen, stellte man sich nun entschlossen gegen Sozialschmarotzer und untätige Migranten.
Wie die dänische Premierministerin Mette Frederiksen weiters ausführte, werde ihr Land künftig vor allem gegen Langzeitarbeitslose vorgehen. Viele davon sind Einwanderer, bei denen ein hoher Integrationsbedarf besteht. Das Sozialsystem Dänemarks muss sich von den derzeit rund 108.000 teuren Arbeitslosen erholen. Vor allem weil es momentan an Arbeitskräften fehlt.
Auch Absolventen von Hochschulen sollen weniger und kürzere Arbeitslosenhilfe erhalten. Ziel ist es, sie schneller in den Arbeitsmarkt einzubinden. Wie die am Dienstag präsentierten Reformen allerdings auch vorsieht, sollen Dänen, die kürzlich arbeitslos geworden sind, aber zuvor erwerbstätig waren, in den ersten drei Monaten eine höhere Arbeitslosenhilfe als bislang üblich erhalten. Ebenfalls fördert der Staat Langzeitarbeitslose in Weiterbildungen oder bei Eintritt in den Arbeitsmarkt mit einer einmaligen staatlichen Förderung von 5.000 Dänischen Kronen (rund 627 Euro). Ebenfalls werden jene die das 30. Lebensjahr erreicht haben, bei einer Fachausbildung 110 Prozent des Arbeitslosengeldzusatzes zugestanden. Damit soll der Fachkräftemangel bekämpft werden.
Die in der Corona-Krise eingeführte Regelung, dass Alters-, Senioren- und Frührentner vom Erwerbseinkommen eines erwerbstätigen Partners unabhängig gemacht werden, soll weiterhin aufrecht bleiben. Ziel ist es, Anreize zur Erwerbstätigkeit zu setzen.
Die größte Reform trifft aber die Ausländer. Jene die seit drei Jahren -oder mehr- staatliche Leistungen erhalten haben und nur über eine geringe Schulbildung und wenig Dänischkenntnisse verfügen müssen künftig mindestens 37 Stunden pro Woche arbeiten. Laut Regierung sollen die insgesamt 10.500 integrationsbedürftigen Migranten hierdurch schnell Teil der dänischen Gesellschaft werden. 16.300 Ausländer beziehen Geldleistungen und werden als nicht arbeitsmarktfähig eingestuft.
Diese neue Regelung, kann und wird für viele Zuwanderer bedeuten Dänemark zu verlassen. Die Kosten für die Ausreise übernimmt der Staat.
„Wir wollen eine neue Arbeitslogik einführen, bei der die Menschen die Pflicht haben, einen Beitrag zu leisten und sich nützlich zu machen. Und wenn sie keine reguläre Arbeit finden, müssen sie für ihre Zuwendungen arbeiten.“, erklärte dazu Mette Frederiksen.
Für die dänische Ministerpräsidentin ist klar, jeder in Dänemark lebende arbeitsfähige Mensch müsse morgens aufstehen und zur Arbeit gehen. Es sei eine klare Verfehlung der Politik gewesen, von den Menschen nichts verlangt zu haben. Dabei macht Frederiksen klar, dass der Gang zur Arbeit nicht unbedingt Freude bereiten muss
Wie ihr Arbeitsminister Peter Hummelgard ausführte, geht es vor allem darum, Arbeitslose zu einer gesellschaftlich sinnvollen Tätigkeit zu motivieren:
„Das kann ein Job am Strand sein, bei dem man Zigarettenstummel oder Plastik aufsammelt oder Hilfe bei der Lösung verschiedener Aufgaben in einem Unternehmen. Das Wichtigste für uns ist, dass die Menschen aus ihren Häusern herauskommen.“
Frederiksen möchte außerdem besonders Frauen mit nicht westlichem Hintergrund auf den Arbeitsmarkt bringen. Für gläubige Mohammedaner bedeutet diese Forderung vermutlich den sofortigen Abzug. Andere Länder vor allem Deutschland und Österreich dürfen diese nicht aufnehmen und sollten gleichzeitig die Reform Dänemarks übernehmen.
[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY 2.0]
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