ÖVP will weiter mit Messertrageverbot Österreicher unter Generalverdacht stellen

Freiheitliche fordern stattdessen konsequente Abschiebungen von ausländischen Messerstechern

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Autor: B.T. Bild: Flickr/Leo Reynolds Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0 DEED


Wien ist zu einem gefährlichen Pflaster geworden, zumindest an bestimmten Brennpunkten. In der Umgebung des Reumannplatzes in Favoriten oder am Yppenplatz in Ottakring stehen Messerstechereien beinahe an der Tagesordnung. Bei den Tätern handelt es sich zumeist um (Asyl-)Einwanderer aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan.

Die Zunahme der Messerstechereien in der Bundeshauptstadt veranlasst die ÖVP Wien, in einer Aussendung österreichweit ein Messerverbot im öffentlichen Raum zu fordern. Im April hatte Innenminister Gerhard Karner einen entsprechenden Gesetzesentwurf präsentiert – und für den ausgearbeiteten Murks von vielen Seiten berechtigte Kritik geerntet.  Dennoch behauptet die ÖVP: „Für Wien ist ein schnellstmöglicher Beschluss des österreichweiten Messerverbotes dringend notwendig.“

Anders sieht das die FPÖ. Der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer kontert, „nicht das Messer gehört verboten, sondern der Messerstecher in den Abschiebeflieger gesteckt“. Der Nationalratsabgeordnete betont, „da es die sogenannte Volkpartei seit Jahren verabsäumt, einen Asylstopp und Abschiebungen zuwege zu bringen und auf unseren Straßen für Sicherheit zu sorgen, feiern Terroristen, Banden und kriminelle Ausländer fröhliche Urständ. Wenn nun so mancher schwarze Träumer meint, dass ein ‚Messertrageverbot‘ Gewaltverbrechen verhindert, dann lebt er auf einer rosaroten Wolke.“

Für Amesbauer ist „diese ÖVP ein Sicherheitsrisiko sondergleichen, denn außer Verbote, Überregulierungen und Einschränkungen gibt es keinen Ansatz unser Land wieder sicher zu machen, dazu hat die Partei anscheinend keinen Bedarf“.

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