Politische Verantwortung

Autor: Manfred Tisal Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen Lizenz: –

Ein Schlagwort, mit dem die Bürger dieses Landes in den letzten Tagen über alle Maßen strapaziert wurden. Doch wo ist sie geblieben, die politische Verantwortung? Mit dem Eid auf die Verfassung haben sie die zahlreichen Regierungsmitglieder der letzten Zeit übernommen. Jene Verantwortung, die man verpflichtend für die Sorge um Menschen und Land übernommen hat. Und dann? Inmitten von Krisen wie Corona, Klima und Umwelt, sozialen Problemen, Bildungsdesaster und Finanzproblemen hauen diejenigen, die gar nicht lange zuvor den Eid abgelegt haben, den Hut hin und unterwerfen sich politischen- und Parteiinteressen. Wen wundert es, dass in Facebook Forderungen wie eine Drive-In-Station für Van der Bellen zur Angelobung der zahlreichen Regierungsmitglieder laut werden.

Wer nach der letzten Angelobung wieder im Regen stehen bleibt, ist das Volk. Des neuen Kanzlers schöne Worte bei der Bekanntgabe, dass er der neue Kanzler sein wird, erinnert ein bisschen an die Selbstkrönung Napoleons. Mit harter Hand, gerecht, volksnah und verantwortungsvoll, werde er das das Land regieren. Vielen sind dabei sicherlich die Tränen gekommen. Abraham a Santa Clara hätte es nicht besser gekonnt. Dennoch waren es Worte, die er genauso gut von einem Wahlplakat herunterlesen hätte können. Und dann die Ankündigung, die Regierung umzubilden und sich mit Fachleuten zu umgeben. Super!

Und wer sind die Fachleute? Politiker von ÖVP-Grandens Gnaden. Die Bundesländer lassen ihren Einfluss auf das politische Geschehen in unserem Land spüren. Jedes ÖVP-regierte Bundesland streut etwas Salz in die Regierungssuppe, um künftig vermutlich Einfluss auf die Entscheidungen ausüben zu können. Wen wundert es, dass die Opposition mit der versalzenen Brühe nicht so ganz einverstanden ist und Neuwahlen fordert. Zudem wurde die Masse der neuen Regierungsmitglieder auch nicht gewählt. Aber was soll´s. Es ist nicht ungesetzlich, was Kurz, Blümel, Schallenberg, Faßmann und Konsorten getan haben. Sie haben der politischen Verantwortung, die sie sowieso nie getragen haben, den Rücken gekehrt. Bei Kurz und Blümel, die sich in nächster Zeit vielen Fragen der Ausschussmitglieder stellen müssen und sich mit dem Rücktritt auch aus der Schusslinie gezogen haben, ist ja noch verständlich.

Aber ist ein schlechter Kurz-Kanzler wie Schallenberg jetzt in der Lage, wieder ein guter Außenminister zu sein? Wenn er der Verantwortung als Kanzler nicht gewachsen ist, wie soll er es in Zeiten der Globalisierung als Außenminister sein?

Manfred Tisal ist Kabarettist, Moderator, Autor und Journalist.