Schiff hätte problemlos sicheren Hafen in Tunesien ansteuern können
Italiens Innenminister Matteo Salvini bleibt bei seiner konsequenten Linie. Das Schlepperschiff „Sea-Watch 3“ – von politisch korrekten Medien als „Flüchtlingsschiff“ oder als „Rettungsschiff“ bezeichnet – darf nicht in den Hafen der Mittelmeerinsel Lampedusa einlaufen. An Bord befinden sich rund 40 illegale Einwanderer, die vor der Küste Libyens aus dem Meer gefischt worden waren.
Legt das Schiff in Lampedusa an, dann droht die Beschlagnahmung. Denn die „Sea Watch 3“ war ohne Genehmigung der italienischen Behörden in die italienischen Hoheitsgewässer eingelaufen. Zudem droht der deutschen Kapitänin Carola Rackete ein Strafverfahren wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung.
Salvini wies darauf hin, dass die „Sea Watch 3“, die unter niederländischer Flagge fährt, in den zwei Wochen, die vergangenen sind, seit die illegalen Einwanderer an Bord kamen, bereits zweimal die Niederlande hätte erreichen können. Zudem schrieb der Innenminister auf Twitter, „sie haben nahe gelegene sichere Häfen abgelehnt“. Sichere Häfen gibt es beispielsweise in Tunesien, aber das nordafrikanische Land ist bekanntlich nicht das Reiseziel der illegalen Einwanderer.
Vor allem aber wies Salvini darauf hin, dass sich an Bord des NGO-Schlepperschiffes keine „Geflüchteten“ oder „Schutzsuchenden“ befinden: „Die Personen an Bord der ‚Sea-Watch‘ sind keine Schiffbrüchigen, sondern Menschen, die 3.000 Dollar bezahlen, um ihr Land zu verlassen. Ich erlaube nicht, dass ausländische private Vereine die Einwanderungspolitik eines Landes mit seinen Gesetzen, Rechten und seiner Würde bestimmen.“
[Autor: B.T. Bild: www.wikipedia.org/ Lizenz: CC BY-SA 4.0]
