Autor: B.T. Bilder: pixabay/danzig_hamburg Lizenz: CC BY-SA 2.0
Gab es Hinterzimmerabsprachen in Bezug auf NATO-Erweiterung und türkische EU-Ambitionen?
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Widerstand gegen die Aufnahme Schwedens in die NATO aufgegeben. Damit ist der Weg frei für den Beitritt dieses skandinavischen Landes in den Nordatlantikpakt, der heute und morgen in der litauischen Hauptstadt Vilnius ein Gipfeltreffen abhält. Erdogan hatte bislang eine schwedische NATO-Mitgliedschaft mit dem Hinweis abgelehnt, dass Stockholm nicht entschieden genug gegen die verbotene marxistische kurdische Arbeiterpartei PKK vorgehe.
Erdogans Haltungsänderung ist insofern bemerkenswert, weil der türkische Präsident im Vorfeld des NATO-Gipfels seine Zustimmung zu einem NATO-Beitritt Schwedens von einer Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der EU abhängig gemacht hatte: „Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben.“
Nun ist nicht auszuschließen, dass es vor dem NATO-Gipfel in Vilnius zu Hinterzimmerabsprachen gekommen sein könnte. EU-Ratspräsident Charles Michel teilte mit, die Beziehungen zur Türkei beleben zu wollen. Er habe mit Erdogan „Möglichkeiten erörtert, die Zusammenarbeit der EU und der Türkei in den Vordergrund zu rücken und unsere Beziehungen wieder in Schwung zu bringen”, schrieb Michel.
Was genau Michel mit Erdogan erörterte, ist nicht bekannt. Fest nur, dass, sollte es tatsächlich zu einer Verknüpfung des schwedischen NATO-Beitritts mit den türkischen EU-Ambitionen gekommen sein, dies ein schwerer Schlag für die EU wäre. Vor allem würde dies zeigen, wer in der EU tatsächlich das Sagen hat: die USA.
