Tanners Taktik bei Sky Shield: ÖVP-Verteidigungsministerin im Kreuzfeuer der Kritik

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Bundesministerium für Finanzen Lizenz: CC BY 2.0

Der freiheitliche Wehrsprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses, Volker Reifenberger, betonte, dass Tanner die Pflicht gehabt hätte, transparent und umfassend über die tiefgreifenden politischen und sicherheitsrelevanten Implikationen des Projekts zu informieren. „Es ist untragbar, dass solch fundamentale Entscheidungen über die Köpfe der Bevölkerung hinweg getroffen werden“, kritisierte Reifenberger.

Die Ministerin behauptete in der Vergangenheit, stets offen über die Initiativen im Rahmen von Sky Shield berichtet zu haben. Doch Reifenberger kontert, diese Darstellungen seien schlichtweg unwahr. „Das Parlament wurde systematisch unterinformiert“, so Reifenberger, „ein beunruhigendes Vorgehen, das unsere demokratischen Strukturen untergräbt.“ Besonders brisant sei, dass keine Volksabstimmung zu einem derart einschneidenden Thema wie der NATO-Anbindung durchgeführt wurde. Dies wirft Fragen bezüglich der respektierten Neutralität Österreichs auf.

In Zeiten multipler europäischer und globaler Krisen sei es entscheidend, dass politische Transparenz und Verantwortlichkeit gewährleistet werden. „Eine Rückkehr zum Prinzip der direkten Demokratie und echter parlamentarischer Diskussion ist jetzt wichtiger denn je“, schloss Reifenberger seine Ausführungen. Die kommenden Tage dürften zeigen, wie Tanner auf die wachsende Kritik reagieren wird und ob sie ihre Strategie bezüglich des Sky Shield-Projekts möglicherweise überdenken muss.