Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Karl Gruber Lizenz: CC BY 3.0 AT

ÖVP-Minister Karner, der ORF und das Versagen in Sachen Sicherheit und Demokratie

Die ORF-Pressestunde mit ÖVP-Innenminister Karner war wieder einmal ein Paradebeispiel dafür, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Sachen Demokratieverständnis versagt. Statt sich auf objektive Berichterstattung zu konzentrieren, wurde ein Großteil der Sendezeit für ein FPÖ-Bashing verwendet. Dies zeigt einmal mehr, dass das Demokratieverständnis am Küniglberg zu wünschen übriglässt.

ÖVP-Minister Karner hat während der Sendung eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie seine Partei tatsächlich ausgerichtet ist. Er sprach von Bedrohungen durch islamistischen Extremismus und der Gefahr des Rechtsextremismus samt Staatsverweigerern, erwähnte aber mit keinem Wort den gewaltbereiten Linksextremismus, der unserer Demokratie genauso schadet, die Klima-Terroristen und die übrigen linken Sozialversager.

Nebst seiner politischen Voreingenommenheit und dem Schutz von Vorfeldorganisationen des linken Koalitionspartners erwähnte Karner wenig überraschend mit keinem Wort den Schutz unserer Heimat vor illegaler Migration.

Anstatt entschlossen zu handeln, fliegt er offenbar lieber um die Welt, um sich Zäune anzusehen, und rattert großspurig die immer gleiche ÖVP-PR Agenda herunter. Dieses Verhalten unterstreicht die Notwendigkeit eines ernsthaften Politikwechsels in Österreich.

„Um Österreichs Sicherheit wiederherzustellen, brauchen wir keine schwarz-grünen ‚Plaudertscherln‘, sondern ernsthafte Politiker, welche ihre Hemdsärmel hochkrempeln, die Grenzen für illegale Einwanderer schließen und all jene ins Flugzeug setzen, die unsere Gastfreundschaft missbrauchen und nicht verdienen. Neuwahlen sind schon längst fällig, der Schaden an unserem Heimatland wird von Tag zu Tag größer“, sagte dazu der Freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.

Dem ist wohl kaum etwas hinzuzufügen.