Offenbar alternative Medien im Visier
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat ein strengeres Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert. „Das NetzDG war ein wichtiger und richtiger Schritt, aber es scheint mir nicht in allen Punkten zu greifen“, so der Vorsitzende des Zentralrats, Josef Schuster.
Weiter kritisierte er: Die Grenzen des Sagbaren würden weiter nach rechts verschoben. Die Stammtische könne man nicht kontrollieren, aber in den Sozialen Medien sei auch der Ton schärfer geworden, ohne dass die Nutzer dafür bestraft werden würden. Weiterhin erklärte er sich betroffen über das Erstarken sogenannter populistischer Parteien in Europa, die besonders in den Sozialen Medien ihre Botschaften verbreiten würden.
Das NetzDG ist ein juristischer Euphemismus für eine Zensur, die missliebige Meinungen löscht und sogar unter Strafe stellen kann. Gerade alternative Medien leben von der noch existierenden Meinungsfreiheit im Internet und geben den Nutzern somit die Möglichkeit, sich auch abseits der staatlichen Rundfunkanstalten und Presse zu informieren sowie ihre Meinungen auszutauschen. Eine Verschärfung der staatlichen Kontrolle und Zensur könnte dem entgegenwirken, was Josef Schuster offenbar sehr gelegen käme.
[Autor: A.S. Bild: www.wikipedia.org/Freud Lizenz: CC BY 3.0]
