Autor: B.T. Bild: Flickr/Images Money
Türkis-grüne Bundesregierung dreht kräftig an der Preisspirale
Im September lag in Österreich die Inflationsrate bei 10,5 Prozent. Doch das hinderte die türkis-grüne Bundesregierung nicht daran, weiter kräftig an der Preisschraube zu drehen und mit 1. Oktober die Klimasteuer, die beschönigend „CO2-Bepreisung“ genannt wird, einzuführen. Eine Tonne CO2 wird mit 30 Euro besteuert, was Benzin um knapp acht Cent und Diesel um rund zehn Cent verteuert. Das bedeutet nicht nur eine enorme Belastung für Pendler, sondern heizt die Inflation weiter an, weil beispielsweise Frächter die höheren Treibstoffkosten weitergeben.
Damit nicht genug, steht bald die nächste Erhöhung der Klimasteuer ins Haus. Mit 1. Jänner 2023 wird eine Tonne CO2 mit 35 Euro besteuert werden. Heftige Kritik kommt von der FPÖ, die für die Abschaffung der CO2-Steuer kämpft.
So spricht der freiheitliche Umweltsprecher von einer „Unverantwortlichkeit“, in Zeiten hoher Inflation eine weitere Steuer auf die derzeitigen Spritpreise einzuführen. Insbesondere kritisiert Rauch: „Die Bürger haben diese Teuerungspolitik nicht verdient, stattdessen muss man den Menschen in Österreich schleunigst unter die Arme greifen und alles daransetzen, die Teuerung so gut wie möglich abzufedern. Die Österreicher sollen sich ihr Leben wieder leisten können, da wird auch keine Einmalzahlung nachhaltig helfen, stattdessen braucht es eine sofortige Deckelung der Preise in Österreich! Die Bundesregierung behauptet, dass man alles dafür unternehmen würde, die Bürger zu entlasten. Doch in Wahrheit, fehlt es der Bundesregierung, allen voran der Umweltministerin Gewessler, an nötiger Kompetenz.“
Tatsächlich stellt sich die Frage nach der Fachkompetenz der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler. Nachdem sie, wie ihrem auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Lebenslauf zu entnehmen ist, überdurchschnittlich lange für das Bachelor-Studium der Politikwissenschaften benötigt hatte, verbrachte sie ihr Berufsleben bis zum Einstieg in die Politik ausschließlich bei Arbeitgebern im Dunstkreis der Grünen, etwa bei der Umweltschutz-Lobby „Global 2000“.
