Autor: A.R.
Österreichs Regierung demonstrierte einmal mehr, woran es hapert: Klartext und konkrete Lösungen. Stattdessen präsentierten ÖVP, SPÖ und NEOS bei ihrer Regierungsklausur leere Worthülsen und Zukunftsmusik. „Wer keine Strategie hat, bastelt sich eben eine zusammen“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker süffisant den Auftritt der „Verlierer-Ampel“. ÖVP-Kanzler Christian Stocker kündigte eine neue Industrie- und Standortstrategie an – allerdings erst für die kommenden Monate. Ein symbolträchtiges Signal für eine taumelnde Wirtschaft, die keine Zeit für politische Basteleien hat.
Das Hauptproblem bleibt hausgemacht: Die selbstverschuldete Wirtschaftsmisere, angetrieben von Sanktionspolitik, teuren Inflationsmaßnahmen und einem ideologiegetriebenen Klimaaktionismus. Hafenecker kritisierte deutlich: „Der Green Deal entpuppt sich als Klimakommunismus – mit verheerenden Folgen für Wohlstand und Industrie.“
Auch im Energiebereich bleibt die Regierung vage. Während Entlastungen wie die reduzierte Elektrizitäts- und Erdgasabgabe bereits ausgelaufen sind und Netzgebühren explodieren, kündigt man ein „Konzept“ an – konkrete Entlastung bleibt aus. Besonders die energieintensive Industrie wartet vergeblich auf eine Verlängerung des Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes. Statt sofort wirksamer Maßnahmen spielt die Regierung weiter auf Zeit.
„Das ist eine Vorstellung, die Österreich weder als Wirtschaftsstandort noch als Wohlstandsnation retten wird“, resümiert Hafenecker. Die Ampel-Koalition liefert keine Antworten, sondern verwaltet den Abstieg – und Österreich zahlt die Zeche.
