Nach scharfer Kritik der Opposition ändert die Heeresministerin ihren Kurs. Nun sollen „irgendwelche“ Flugzeuge ausgeliehen werden.

Die Diskussion zur geplanten Heeresreform wird immer abstruser. Die Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zeigte mit dem gestern vorgestellten „Leasingmodell“ ihre unglaubliche Naivität. Militärische Flugzeuge sind immerhin keine Pkw´s die von heute auf morgen ausgeliehen werden können. Die unpräzisen „wischi-waschi“ Aussagen erzürnen die Opposition sowie einige Militärs aufs Neue.

„Die Anschaffung von Fluggeräten für die Luftraumüberwachung ist ein Vorgang, der mehrere Jahre Vorlauf in Anspruch nimmt. Die Verteidigungsministerin verwechselt das offenbar mit „Willhaben“, wo man auf Knopfdruck Waren kaufen kann. Eine Leasing-Variante als Überbrückungsvariante zu prüfen, ist ein weiterer Beweis für die Unkenntnis der Ministerin in der gesamten Materie.“, kommentierte Brigadier Dr. Reinhart Bösch den unvorstellbaren Vorschlag Tanners.

Und selbst wenn das Ausleihen so leicht wäre? Die Aussagen zum Leasing waren bewusst unpräzise getroffen. Würde man erneut auf Eurofighter zurückgreifen, können diese nicht für die Pilotenausbildung genutzt werden, da Zweisitzer dafür erforderlich sind.  Außerdem wäre es fatal einen neuen ungünstigen Vertrag mit dem Euro-Jet Hersteller Airbus auszuhandeln. Zwar beteuert Tanner, dass die Republik Österreich weiterhin alle Rechtsmittel ausschöpfen werde, um die Rückabwickelung des Vertrages voranzutreiben. Aber auch das dauert noch Jahre und der Erfolg bei der Sache ist ungewiss. Warum sollte man also noch einmal einen Fehlgriff wagen.

„Anstatt ein klares Konzept vorzulegen, versteckt sich die Ministerin hinter dem Parlament, um von ihrer Unfähigkeit abzulenken“, sagte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Selbstverständlich müsse das Parlament, bei der Reformierung der nationalen Sicherheitsstrategie eingebunden werden, allerdings nicht bei Anschaffungen, die ausschließlich in der Verantwortung der Ministerin liegen.

„Das ist Ihr Job, Frau Ministerin, Ihre Verantwortung, die Verantwortung der Bundesregierung. Die dargebotene Hilflosigkeit, die Tanner seit Beginn ihrer Amtszeit an den Tag legt ist fatal für die Republik“, urteilte Laimer.

[Autor: A.P. Bild: Wikipedia/Bundesministerium für Finanzen Lizenz: CC BY 2.0]