Anlässlich des 1. Augusts wollten die „Querdenker“ Veranstaltungen durchführen. Zwei Demonstrationen wurden jedoch, ohne jeglichen Grund, verboten.
Gegenüber der Berliner Morgenpost äußerte sich ein Polizeisprecher folgendermaßen:
“Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen, eine am 31. Juli und eine am 1. August 2021, verboten.“
Weitere Erklärungen beziehungsweise Begründungen gab es nicht. Die Bewegung erklärte daraufhin gegen die Entscheidung juristisch vorzugehen. Ob die Veranstaltungen überhaupt noch über die Bühne gehen können, ist ungewiss. Denn einerseits ist das Zeitfenster knapp andererseits müssen etwaige Auflagen geklärt werden.
Die „Querdenker“-Anwälte intervenieren jedenfalls beim Berliner Verwaltungsgericht und reichten deshalb bereits vergangene Woche einen diesbezüglicher Eilantrag ein. Die Forderung auf “einstweiligen Rechtsschutz” wurde an die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht, weitergeleitet. Doch Mittwochabend gab es noch immer keinen Entscheid.
Der Grund für das Verbieten und Zaudern der Stadtregierung ist wohl offensichtlich: Die Mächtigen haben Angst. Bereits letztes Jahr wahren zehntausende besorgte Bürger auf den Straßen, um gegen die Corona-Maßnahmen und grundgesetzfeindlichen Machenschaften zu protestieren. Nachdem bereits seit Wochen zur Großdemo, unter anderem mit dem bekannten Video “Merkel & Co. Time to go. Schluss mit den Coronalügen” aufgerufen wurde, fürchtet man sich vor einem nicht-aufhaltbaren Großprotest.
Denn eine wirkliche Begründung kann es gegen die Demonstrationen nicht geben, nachdem am letzten Wochenende in Berlin fast 65.000 Menschen anlässlich des sogenannte „Berliner Christopher Street Day“ tobten. Und das vielfach ohne vorgeschriebene Abstände und Masken. Doch die „Berliner Pride“, die für die LGBTIQ+ Rechte organisiert wurde, ist dem politischen und medialen Mainstream bekanntermaßen mehr als recht.
Falls es wirklich bei einem Verbot bleiben sollte, zeigt sich mehr und mehr die demokratiefeindliche und diktatorische Agenda der BRD-Regierung.
[Autor: A.T. Bild: Lizenz: CC0]
