Autor: B.T. Bilder: Wikipedia/European Parliament Lizenz: CC BY-SA 2.0

China sagt Besuch des EU-Außenbeauftragten Borrell ohne Angabe von Gründen ab

Belehrungen aus dem Ausland mag kein Land. Das gilt insbesondere für China, was nun die EU erkennen muss. Denn Peking hat einen für kommende Woche geplanten Besuch des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell ohne Angabe von Gründen abgesagt, was als diplomatische Ohrfeige zu werten ist.

Die EU-Sprecherin Nabila Massrali erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters: „Leider wurden wir von den chinesischen Amtskollegen darüber informiert, dass die anvisierten Termine nächste Woche nicht mehr möglich sind und wir uns nun nach Alternativen umsehen müssen.“ Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums lehnte ab, die Gründe für die Absage des Besuchs von Borrell zu nennen.
Am 10. Juli hätte der EU-Außenbeauftragte Peking besuchen sollen, um den chinesischen Außenminister zu treffen und „strategische Fragen“ wie Menschenrechte und den Ukrainekrieg zu erörtern. Doch offenkundig will sich die Volksrepublik China keine Belehrungen Borrells wegen der angeblichen Diskriminierung der moslemischen Minderheit der Uiguren anhören. Und auch keine Belehrungen in Bezug auf den Ukrainekrieg.

Peking hat sich den westlichen Sanktionen gegen Moskau nicht angeschlossen und setzt seine engen Wirtschaftsbeziehungen mit Russland fort. Und während die EU die Ukraine militärisch mit Waffenlieferungen unterstützt, fordert China eine Lösung des Konflikts auf dem Verhandlungstisch. Der chinesische Außenminister hat augenscheinlich besseres zu tun, als seine Zeit mit den Europäern zu vergeuden.