Autor: L.S. Bild: Lizenz:public domain
Die deutsche Bundesregierung zwingt eine der ältesten Free Speech-Plattformen nun zur Zensur oder zur Aufgabe ihrer Dienste in Deutschland.
Die Plattform GAB (von “to gab”, zu quatschen), ist eine der größten Alternativen zu den bekannten Silicon Valley-Plattformen wie Facebook und Instagram. Über vier Millionen Menschen haben sich auf der Seite angemeldet, um gebannten Prominenten, Politikern und Stars zu folgen oder schlichtweg, um die Plattform als Rückzugsort vor anderen Social-Media-Datenkraken zu nutzen.
Der Bundesrepublik Deutschland ist das offensichtlich ein Dorn im Auge. So gab der CEO von GAB bekannt, dass die deutsche Regierung an sie herangetreten ist, um ihnen ihre “drakonischen Online-Zensurmaßnahmen” zu vermitteln. Als sie ablehnten, drohte die deutsche Regierung mit zehntausenden Euros Strafe und anderen rechtlichen Konsequenzen.
Die auf Online-Recht spezialisierten GAB-Anwälte gaben bekannt, dass es nur drei Optionen gibt. Entweder werden die Einschränkungen der Meinungsfreiheit hingenommen, es kommt zu einem Rechtsstreit, der internationale Größe annehmen wird oder die Plattform blockiert alle Seitenbesucher mit deutscher IP-Adresse.
Es liegt derzeit nahe, dass die Plattform künftig in Deutschland nicht mehr nutzbar sein wird. So verschwindet wieder einmal ein Stück Freiheit im Netz, das noch vor wenigen Jahren von der Politik gänzlich unbeachtet blieb.
