Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Nach der Rücktrittswelle von ÖVP Spitzenpolitikern und den Demonstrationen am Samstag sollte die Bundesregierung endlich das Koalitionsende bekannt geben.
Vizekanzler Kogler betonte noch die ach so gute Kommunikation der Regierungsparteien. Indessen scheint aber die Botschaft des Volkes nicht so wirklich bei den Regierenden angekommen zu sein.
Denn auch am Samstag sind wieder zehntausende Bürger auf den Straßen gewesen um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Trotz der penetranten Regierungs-Propaganda ist das Ausmaß der Proteste in den Landeshauptstädten gewaltig. Selten gab es eine derart große Demonstrationsbewegung in der zweiten Republik.
Das dürfte an so manchem schwarzen Spitzenpolitiker nicht schadlos vorüber gegangen sein. Neben dem abgesägten Ex-Kanzler Sebastian Kurz und seiner rechten Hand Gernot Blümel, erklärten auch Bildungsminister Heinz Faßmann und kurz-Kanzler Alexander Schallenberg ihren Rücktritt. Letzterer wird allerdings wieder Minister für Äußeres.
Die Rochade zeugt von Instabilität und Unsicherheit. Unter diesen Gegebenheiten sollte die Bundesregierung im Interesse der Bevölkerung zurücktreten. Die FPÖ, allen voran Bundesparteiobmann Herbert Kickl, fordert dementsprechend Neuwahlen.
