Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Seit Freitag beraten sich Vertreter nationaler Parteien über einen Schulterschluss im EU-Parlament. Die FPÖ sprach am Samstag von einem weiteren “Verzahnungsschritt patriotischer Kräfte in Europa”.
Die Vereinigung der Rechtsparteien würde die zweit stärkste Kraft im Europäischen Parlament bedeuten, erklärte auch die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen. Auch Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sprach von einem “Wendepunkt in der Geschichte Europas, der Europäischen Union und der souveränen EU-Mitgliedstaaten”. Es gelte, “der Usurpation, die die Macht in den Händen der europäischen Eliten konzentriert, einen Riegel vorzuschieben”, so Morawiecki.
Weiters waren unter anderem der Chef der italienischen Lega-Partei, Matteo Salvini, Ungarns Ministerpräsident und Chef der Fidesz-Partei, Viktor Orban, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczysnki, und der Vorsitzende der spanischen Partei Vox, Santiago Abascal anwesend.
Die nun in Warschau versammelten Parteien hatten im vergangenen Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, dass sie eine Fraktion im EU-Parlament gründen wollen. Neben den bereits genannten Unterzeichnern war auch FPÖ-Chef Herbert Kickl dabei. Am Samstag teilte die FPÖ mittels Presseaussendung mit, dass Bundesparteiobmann-Stellvertreterin Marlene Svazek die Freiheitlichen bei den Beratungen in Warschau vertrat.
“Es ist das gemeinsame Ziel, die kulturelle und politische Vielfalt souveräner Nationalstaaten in Europa zu erhalten, vor allem aber auch gegen eine weitere Zentralisierung vorzugehen sowie die Themen Migration, Grenzschutz und Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene mutig und konsequent anzugehen”, so Svazek.
