Autor: W.R. Bild: Karl Gruber / Wikimedia Commons
Presseclub schwärzt ServusTV bei Behörde an
Der Salzburger Fernsehsender ServusTV ist dem politmedialen Establishment seit langem ein Dorn im Auge. Nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie. ServusTV füllt erfolgreich jenes journalistische Vakuum, das die Mitbewerber ORF, ATV und Puls 4 in Österreich hinterlassen. Die großen Privatsender sind allesamt politisch stramm links ausgerichtet. Puls4-Informationschefin Corinna Milborn versucht sogar, den ORF links zu überholen. Dass aus dieser Einheitsfront eine TV-Station ausschert und bürgerlich-konservativen Journalismus betreibt, ärgert nicht nur die Konkurrenz, sondern die Linken insgesamt. Zumal ServusTV erfolgreich ist. Im ersten Corona-Jahr 2020 war der Sender mit einem Marktanteil von 3,4 Prozent der erfolgreichste unter den privaten im Land. Zum Vergleich: Der Newssender Puls24 erreicht trotz dem durch die Corona-Pandemie ausgelösten Informationsbedürfnis nur 0,5 Prozent.
Der einzig neutrale Sender?
Dass ein Sender mit neutraler und ausgewogener Berichterstattung – aus linker Sicht also politisch unkorrektem und rechtspopulistischem Programm – erfolgreicher als die Konkurrenz ist, die ausschließlich den für immer mehr Bürger ungenießbaren politisch korrekten Meinungsbrei senden, sorgt über die TV-Branche hinaus für großen Unmut. Schließlich dient die Corona-Pandemie der herrschenden Klasse als Hebel, um immer mehr gesellschaftliche Bereiche, darunter auch und vor allem die Medien gleichzuschalten. Eine Regierung, die nur noch „alternativlose“ Maßnahmen verkündet, tut sich mit alternativen Perspektiven und Meinungen entsprechend schwer.
Presseclub Concordia wirft ServusTV vor, Verschwörungstheorien zu verbreiten.
ServusTV ist aufgrund seiner Eigentümerstruktur nicht käuflich, Besitzer ist Multimilliardär Dietrich Mateschitz. Dementsprechend ist man nicht auf die Steuergeldmillionen bzw. -milliarden, die der Staat in Form von Zwangsgebühren, Förderungen und Werbegeldern an systemtreue Medien ausschüttet, angewiesen. Dieser Schmuddel-Deal funktioniert bei ServusTV nicht. Weil die Zuckerbrot-Strategie keinen Erfolg hat, muss man zur Peitsche greifen.
Der Presseclub Concordia hat vor einigen Tagen eine Beschwerde bei der Rundfunkbehörde KommAustria eingebracht. In seiner 11-seitigen Anklagschrift, genannt Sachverhaltsdarstellung, wird vor allem ServusTV-Chef Ferdinand Wegscheider vorgeworfen, er verbreite in seiner wöchentlichen Satiresendung Unwahrheiten und Verschwörungstheorien. Er würde damit gegen die im Gesetz vorgeschriebene Objektivität verstoßen.
Presseclub als Medienblockwart
Diese Anwürfe sind in Wahrheit nur Projektionen der Linken. Was die selbsternannten Hüter der Pressefreiheit an ServusTV bekritteln, trifft in einem viel höheren Ausmaß auf ORF, Puls4 und Co. zu. Was dieser Verein für unabhängigen und objektiven Journalismus hält, ist nicht mehr als linke Propaganda. Und alle Medien müssen sie verbreiten. Ausnahmslos. So fabulieren die linken Medienblockwarte vom Pressclub: „Dabei geht es sowohl um systemische Mängel im Gesamtprogramm, besonders um ‚False Balance‘, also jene mediale Verzerrung, die einer Minderheitsmeinung übermäßig viel Raum gibt.“ Vor allem in der populären Sendung „Der Wegscheider“ ortet man zahlreicher Rechtsverstöße, „vor allem durch falsche oder irreführende Äußerungen, einseitige und unsachliche Ausführungen und durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten.“
Der Stein des Anstoßes
So stoßen sich die Concordia-Vereinsmitglieder daran, was Wegscheider über den pharmazeutischen Wirkstoff Ivermectin gesagt hat: Dieser würde „nicht nur in der Tiermedizin, sondern auch in der Humanmedizin erfolgreich gegen Infektionskrankheiten eingesetzt“. Das sei „nachweislich falsch“, behauptet der Pressclub. Und versucht das u. a. damit zu belegen, dass „es keine erfolgreiche Anwendung des Medikaments gegen Covid-19 im deutschsprachigen und englischsprachigen Raum gibt“.
Dass die Welt etwas größer als diese beiden Sprachräume ist und Ivermectin u. a. bei unseren slowakischen Nachbarn großflächig bei der Behandlung von Covid-19-Patienten angewandt wird, hat sich bis zum Pressclub noch nicht durchgesprochen. Es sind die üblichen, weitgehend substanzlosen Unterstellungen der Linken. In Wahrheit geht es nur darum, dass ServusTV nicht auf der Corona-Linie der Regierung liegt. Bei dieser Beschwerde geht es aber nicht nur darum, dass man den TV-Sender, so wie auch die alternativen Medien im Internet, anschwärzt und versucht, seine Glaubwürdigkeit zu untergraben. Denn im Gegensatz zu Internetsendern brauchen TV-Sender eine Zulassung von der Medienbehörde.
Das Ziel der Beschwerde ist die behördliche Einstellung des Sendebetriebs.
Diese Beschwerde zielt darauf ab, dass die KommAustria den Sendebetrieb von ServusTV einstellen soll. Im „Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz“ heißt es: „Die Regulierungsbehörde hat die Weiterverbreitung eines audiovisuellen Mediendienstes (…) oder den Zugang zu diesem bis zu einer Dauer von sechs Monaten durch Verordnung vorläufig zu untersagen, wenn der Mediendienst (..) eine ernsthafte und schwerwiegende Gefahr einer Beeinträchtigung für die öffentliche Gesundheit darstellt.“
Das Ziel: Aus für ServusTV
Diese Beeinträchtigung unterstellt der Presseclub Concordia ServusTV: „Mit diesen und anderen faktenwidrigen bzw. -befreiten Äußerungen und Behauptungen wird zum einen die Öffentlichkeit verunsichert, beunruhigt, aufgestachelt und gespalten, die Glaubwürdigkeit von Politik, Wissenschaft und Medien untergraben.“ Oder: „Welche Konsequenzen die tendenziöse Pandemie-Berichterstattung von ServusTV hat, darauf weisen (…)Studien der Universität Wien hin. Jakob-Moritz Eberl und Noëlle Lebernegg (…) fanden heraus, dass jene Menschen, die sich regelmäßig via ServusTV zur Pandemie informieren, eher das Coronavirus verharmlosen, eher zu Verschwörungstheorien neigen, eher die Gesamtheit der Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus als Fehler einschätzen und eher zur Ablehnung der Impfung neigen.“
Die Zielrichtung ist klar: ServusTV soll abgedreht und damit eine kritische Stimme mit großer Reichweite zum Schweigen gebracht werden. Der Presseclub Concordia, der nur ein Wasserträger des politmedialen Establishments ist, ist so unabhängig wie die Deutsche Demokratische Republik demokratisch war. Im Vorstand des Presseclubs Concordia sitzen vor allem linke und ORF-Journalisten. Der Verein hat mit der Beschwerde nur den Stein ins Rollen gebracht, die linke Maschinerie in Gang gesetzt. Solange ServusTV on Air ist, wird diese linke Hetz-Kampagne mit allen Mitteln fortgeführt werden, Ibiza-Methoden nicht ausgeschlossen.
