Nach Kurz-Rückzug aus Politik bricht türkises Kartenhaus in sich zusammen
Nach dem Rückzug von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz aus der Politik versinkt die ÖVP in Chaos. Alexander Schallenberg tritt als Kanzler zurück und Finanzminister Gernot Blüml verlässt wie Kurz die Politik gänzlich. Darüber hinaus gibt es in der türkisen Ministerriege weitere Wackelkandidaten. In diesem Zusammenhang wird immer wieder Wirtschaftsministerin Schramböck genannt.
Ob der wahrscheinliche neue ÖVP-Chef und Bundeskanzler, der derzeitige Innenminister Karl Nehammer, das türkis-schwarze Schiff in ruhigere Gewässer wird lotsen können, muss sich erst weisen. Denn immer deutlicher wird, dass mit dem Kurz-Rückzug aus der Politik das türkise Kartenhaus in sich zusammenbricht.
Klare Worte zum ÖVP-Regierungschaos findet Herbert Kickl. Für den FPÖ-Chef ist Österreich „kein Experimentierfeld für gescheiterte ÖVP-Personalpolitik“, weshalb er „Neuwahlen jetzt“ fordert. Außerdem rechnet Kickl damit, dass innerhalb der ÖVP noch weitere Köpfe wollen werden. Zudem versuche die ÖVP nun „in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen“. Die Alarmzeichen wie zuletzt beinahe eine Halbierung in den Meinungsumfragen gegenüber dem Wahlsieg im Herbst 2019 seien für die ÖVP-Granden jedenfalls stark genug gewesen, „um dem türkisen und mit massivsten Korruptionsvorwürfen konfrontierten System den Stecker zu ziehen“.
Interessant ist, wie der FPÖ-Chef seine Neuwahlforderung begründet. Kickl verweist darauf, dass die Bürger bei den letzten beiden Wahlen, unterstützt durch mutmaßlich frisierte und vom Finanzministerium bezahlte Umfragen, das türkise System stark gemacht hätten. Daher spiegle das damalige Wahlergebnis in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider.
Und Kickl betont in einer Aussendung: „Das mittlerweile aufgeflogene ÖVP-Korruptionssystem, das ja auch beim nächsten Untersuchungsausschuss beleuchtet wird, sowie das skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik sind Grund genug, um die Wähler früher als geplant zu ersuchen, das Vertrauen und Misstrauen im Parlament neu zu verteilen. An Neuwahlen führt gerade nach den Rücktritten des heutigen Tages kein Weg mehr vorbei.“
