Autor: A.R.
In der SPÖ eskaliert der Streit um Ministerposten. Parteichef Andreas Babler versucht krampfhaft, seine Funktionäre zu befrieden und gleichzeitig die Verhandlungen mit der ÖVP und den Neos voranzutreiben. Doch der Machtkampf tobt: Eva Maria Holzleitner ist für das Frauenministerium gesetzt, Korinna Schumann soll das Sozialministerium übernehmen. Doch was geschieht mit Babler selbst? Es wird gemunkelt, dass er als Vizekanzler zusätzlich das Infrastrukturministerium übernehmen könnte – sehr zum Missfallen seiner parteiinternen Rivalen wie Sven Hergovich, der von Doris Bures protegiert wird.
Die Neos hingegen spielen das altbekannte Spiel der „reinen Lehre“. Während der Tiroler Neos-Abgeordnete Dominik Oberhofer lautstark kritisiert, dass die angebotenen Ministerien keine echten Reformen brächten, geht es natürlich auch ihnen um Macht und Einfluss. Doch sie spielen das Spiel etwas geschickter – um in einer möglichen Neuwahl nicht mit der „Verlierer-Ampel“ unterzugehen.
Am deutlichsten zeigt sich das Postenschachern jedoch bei Bablers Wunschbesetzung für das Justizministerium: Muna Duzdar. Diese Personalie stößt parteiintern auf Widerstand und wird auch von den Neos kritisch beäugt. Vor allem ihre NATO-kritischen Äußerungen sorgen für Unmut.
Es zeigt sich einmal mehr: Diese „Verlierer-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und Neos ist eine Koalition der Zweckgemeinschaft und des Machtkalküls – nicht des politischen Aufbruchs oder gar der Problemlösung. Die österreichische Bevölkerung kann nur hoffen, dass dieser Zirkus bald ein Ende hat – am besten durch Neuwahlen, um diesen Wählerbetrug zu beenden.
.jpg){kind=link}