Einmal mehr zeigt sich Finanzminister Blümel überfordert

Wie das Finanzministerium mitteilte, wird durch obskure türkische Vereine in Österreich (!) gehörig Misswirtschaft betrieben. Die Vereine betreuen „offiziell“ Moscheen und Bildungseinrichtungen, nämlich islamische Schulen und Kindergärten. Wie der Islamforscher Ednan Aslan vor ein paar Jahren in einer Studie feststellte, sind die Islam-Kindergärten in Wien ein Integrationshindernis, weil die Kinder dort religiös-fundamentalistisch indoktriniert werden.

Politisch Konsequenzen hatten Aslans schockierende Ergebnisse offenbar keine. Denn Österreich subventioniert diese in Wien ansässigen fundamentalistischen Einrichtungen auch noch mit Steuergeld. Zusätzlich müssen sie – man höre und staune – selbst bei einer gewerblichen Tätigkeit nichts an den Fiskus leisten, solange sich das Gewerbe im Rahmen der Vereinsziele bewegt.

Das dürfte allerdings in vielen Fällen nicht der Fall sein: Bei 40 Prozent der Vereine gab es eklatante Mängel: Zinshäuser wurden angeschafft, ein Hochzeitssaal wurde via Internet zur gewerblichen Nutzung feilgeboten, ein „türkisches Reisebüro“ organisierte Heimaturlaube und muselmanische Pilgerreisen („Hadsch“), die Buchführung wurde vernachlässigt, 30.000 Belege wurden nicht geordnet und Steuerprüfungen wurden verschleppt. Es wäre also an der Zeit, das Vereins- und das Steuerrecht gründlich zu überarbeiten, um solche Sümpfe trockenzulegen.

Den Missbrauch bestätigte indes sogar Finanzminister Gernot Blümel: „Oftmals wurden die großzügigen rechtlichen Möglichkeiten, die Vereinen in Österreich zur Verfügung stehen, von der türkisch-islamischen Community schamlos ausgenutzt.“ Na fein. Und was hat er bislang dagegen unternommen – nichts! Zumal ihm vergessene Nullen und fehlerhaft ausgefüllte Anträge ja keine Neuigkeit mehr sein dürften.

[Autor: A.L. Bild: Wikipedia/Akhlispurnomo Lizenz: CC BY-SA 3.0]