Kritik an Waffenlieferungen westlicher Staaten

Seit mehr als vier Jahren tobt im Jemen ein blutiger Bürgerkrieg, der wegen der Einmischung ausländischer Mächte verschärft wird. Leidtragende sind einmal mehr Zivilisten. Wie einem aktuellen Bericht des UN-Menschenrechtsrates (OHCHR) zu entnehmen ist, stehen nicht nur die Hauptkriegsparteien Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate im Verdacht, Kriegsverbrechen verübt zu haben, sondern auch deren westliche Verbündete, allen voran die USA.

„Staaten können für die Bereitstellung von Hilfe und Unterstützung bei der Begehung von Verletzungen des Völkerrechts der Mittäterschaft verantwortlich gemacht werden“, heißt es in dem Bericht. Ausdrücklich genannt werden in diesem Zusammenhang die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, aber auch der Iran. Und an anderer Stelle ist zu lesen: „Mit der Anzahl von öffentlichen Berichten und oft begründeten schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht kann kein Staat behaupten, sich nicht dessen bewusst zu sein, dass solche Verstöße im Jemen verübt werden.“

Eindeutig sind die Aussagen des UN-Berichts zu den US-Verbündeten Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate: Ihnen werden Kriegsverbreche wie Mord, Folter, grausame und unmenschliche Behandlung, Vergewaltigung, die Rekrutierung von Kindersoldaten oder den Einsatz von Hunger als Waffe vorgeworfen. Kritisiert werden darüber hinaus auch Waffenlieferungen westlicher Staaten: „Die Rechtmäßigkeit von Waffenlieferungen durch Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und anderer Länder bleibt fraglich und ist Gegenstand verschiedener innerstaatlicher Gerichtsverfahren.“

[Autor: B.T. Bild: www.wikipedia.org Lizenz: CC BY-SA 4.0]