Autor: B.T. Bilder: FPÖ Linz Lizenz: –
Der Wahlkampf für die Nationalratswahl am 29. September geht in seine heiße Phase. Zwischen Bodensee und Neusiedler See stellen die Parteien Plakate oder Dreieckständer auf, um für ihren Standpunkt zu werben. So auch die FPÖ, was linken Antidemokraten offenkundig missfällt. Sie beschmieren die Wahlplakate der FPÖ oder reißen sie herunter – und machen sich damit strafbar. Denn mit dem Ausleben ihres Hasses auf Andersdenkende erfüllen sie den Tatbestand der Sachbeschädigung.
Zu gehäuften Angriffen auf Wahlplakate der FPÖ kommt es derzeit im Linzer Bezirk Urfahr. Für den freiheitlichen Fraktionsobmann Wolfgang Grabmayr deutet das Tempo, mit dem die öffentliche Präsenz der FPÖ angegriffen wird, durchaus auf ein orchestriertes Vorgehen, womöglich linker Gruppen hin. „Das hat mit Meinungsfreiheit und Demokratie nichts zu tun“, Grabmayr und kündigt Gegenmaßnahmen an.
Erste Maßnahme ist die Auslobung einer Ergreiferprämie in Höhe von 500 Euro. Dazu erklärt Grabmayr: „500 Euro für jeden Zeugen, dessen Hilfe zur Ergreifung von Plakat-Vandalen führt! Bitte verständigen Sie sofort die Polizei, machen Sie Beweisfotos und melden Sie sich bei uns unter ‚bezirk-linz@fpoe.at‘.“ Grabmayr berichtet, dass sich dieses Vorgehen in den letzten Jahren bewährt habe. So konnte im September 2021 – damals stand die Landtagswahl bevor – nach Hinweisen aus der Bevölkerung eine Plakat-Vandalin in Linz aus dem Umfeld der SPÖ-Studentenorganisation erwischt werden.
Als zweite Maßnahme behalten sich die Linzer Freiheitlichen den Einsatz von Detektiven vor. Denn Sachbeschädigung und Beschmierung fremden Eigentums sind keine Kavaliersdelikte, stellt Grabmayr klar.
