Autor: A.R. Bilder: Wikipedia Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die französischen Behörden haben eine Gedenkveranstaltung zum
zehnten Todestag des Schriftstellers Dominique Venner verboten, was vom Forschungsinstitut „Iliade“ als „willkürlich“und „freiheitsfeindlich“ kritisiert wird.

Venner hatte sich 2013 in der Notre-Dame-Kathedrale das Leben genommen, um auf die Amerikanisierung und Islamisierung Europas aufmerksam zu machen. Die Behörden argumentieren mit der Sorge, die Veranstaltung könnte
für Hassreden missbraucht werden. Innenminister Gérald Darmanin wurde für das Verbot scharf kritisiert.

Die jüngste Kontroverse um das Verbot einer Gedenkveranstaltung für Dominique Venner in Frankreich wirft grundlegende Fragen zur Meinungsfreiheit auf. Während die Behörden das Verbot mit der Angst vor Hassreden begründen, stellt es für andere einen beunruhigenden Präzedenzfall dar, der die Freiheit der Meinungsäußerung in einer Demokratie bedroht.
Venner war eine kontroverse Figur, doch die Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht, auch unangenehme oder provokante Ansichten zu äußern. Während Hassreden verurteilt werden sollten, dürfen sie nicht als Vorwand genutzt
werden, um legitime politische Diskussionen zu unterdrücken.

Das Gedenkverbot scheint Teil einer besorgniserregenden Tendenz zu sein, politisch unkorrekte Ansichten zu zensieren und zu marginalisieren. Die französischen Behörden müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein, die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlung zu schützen. Anstatt Veranstaltungen zu verbieten, sollten sie einen offenen Diskurs fördern, in dem alle Stimmen gehört werden können.

Die Sorge vor Hassreden darf nicht dazu führen, dass Meinungsfreiheit und pluralistischer Diskurs geopfert werden. Die Freiheit, auch kontroverse Ansichten zu äußern, ist eine Grundvoraussetzung für eine gesunde und lebendige Demokratie. Es ist daher von höchster Bedeutung, dass wir diese Freiheit schützen und verteidigen, auch wenn die geäußerten Ansichten unbequem oder unpopulär sein mögen.