Von der Leyens merkwürdige Ressortaufteilung

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Aufgeblähter Apparat erinnert an Regierungen der untergegangenen Sowjetunion

Für 26 Kommissare einen Zuständigkeitsbereich zu finden ist nicht so einfach, wie die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wohl feststellen musste. Und so lässt der Zuständigkeitsbereich des einen oder anderen Kommissionsmitglieds Erinnerungen an die aufgeblähten Regierungen der im Mistkübel der Geschichte verschwundenen Sowjetunion wach werden.

Dass manche EU-Kommissare nur Alibi-Ressorts haben, ist übrigens dem Grundsatz geschuldeten, dass jeder EU-Mitgliedstaat ein Mitglied in der EU-Kommission stellt.

Da gibt es einmal mit dem Spanier Josep Borrell einen EU-Außenbeauftragten. Warum man dann aber mit der Finnin Jutta Urpilainen eine EU-Kommissarin für „Internationale Partnerschaften“ braucht, wissen wohl nur die Insider der Brüsseler Bürokratie. Den Bürgern schwer zu vermitteln ist auch die Sinnhaftigkeit der Ressorts „Demokratie und Bevölkerung“ sowie „Werte und Transparenz“. Dient letzteres gar der Überwachung patriotischer Regierungen wie in Budapest und Warschau?

Der Grieche Margaritis Schinas wird dem Ressort „Schutz des europäischen Lebensmodells“ vorstehen. Damit soll den Europäern vorgegaukelt werden, dass sich Brüssel um  die Sorgen vieler Bürger wegen der Masseneinwanderung kümmert. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass die EU die illegale Einwanderung nach dem Vorbild von US-Präsident Donald Trump nun konsequent bekämpfen wird.

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen ist nicht dazu angetan, verlorenes Vertrauen der Bürger in die Europäische Union wiederzugewinnen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der aufgeblasene Apparat in Brüssel den EU-Frust vieler Europäer noch steigern wird. Aber dann könnte vielleicht die Stunde von Janez Lenarcic schlagen. Der Slowene  wird in der neuen EU-Kommission nämlich für „Krisenmanagement“  zuständig sein.

[Autor: B.T. Bild: www.wikipedia.org/European Parliament from EU Lizenz: CC BY 2.0]

 

 

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