Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Peter van der Sluijs Lizenz: GNU
Die politischen Winde in Europa drehen sich, und die Niederlande stehen im Zentrum des Sturms. Geert Wilders, Vorsitzender der größten Regierungspartei, der PVV, verkündete auf der Plattform X euphorisch die Entscheidung, aus den EU-Asylregeln auszusteigen. Dieser mutige Schritt zielt darauf ab, die Migrantenzahlen drastisch zu reduzieren und signalisiert eine neue Ära in der Migrationspolitik der Niederlande.
„Unsere Regierung hat genug von der aufgezwungenen Einwanderungs- und Asylpolitik der EU“, erklärte Wilders. „Wir setzen auf nationale Notstandsgesetze, um unsere Grenzen und unsere Kultur zu schützen.“ Der Antrag auf Ausnahme wurde bereits bei der EU-Kommission eingereicht und hat in anderen europäischen Hauptstädten ähnliche Überlegungen ausgelöst.
Ungarn kündigte an, eine ähnliche Regelung zu verfolgen, und auch Italien hat bereits Maßnahmen ergriffen, um Asylbewerber nicht automatisch ins Land zu lassen. Selbst Schweden, traditionell offen in seiner Migrationspolitik, hat begonnen, die Zügel anzuziehen, was zu einem Netto-Auswanderungsüberschuss führte – ein erstmaliges Phänomen seit fünfzig Jahren.
Wilders’ Freude über den politischen Kurswechsel ist unübersehbar: „Die Stimme des Volkes wird endlich gehört. Mit jedem Wahlsieg verstärken wir unseren Kampf gegen die unkontrollierte Einwanderung.“ Die Niederlande setzen damit ein deutliches Zeichen, das in ganz Europa Widerhall findet.
