Autor: B.T. Bild: Wikipedia/ჯეო Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Parlamentswahl in Georgien brachte einen Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum, die 54 Prozent der Stimmen erzielte. Die Nationalkonservativen stehen für ein korrektes Verhältnis zum großen Nachbarn Russland, gegen Einmischungsversuche des westlichen Auslands mithilfe der sogenannten Zivilgesellschaft und für den Schutz von Ehe und Familie.
Die „proeuropäische“ Opposition des Südkaukasusstaates will ihre Niederlage jedoch nicht anerkennen und wirft der Regierungspartei Wahlbetrug vor. Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili ging sogar so weit, ihre Landsleute zu Massenprotesten. Die Präsidentin, die als treue Parteigängerin des Westens gilt, bezeichnete die Parlamentswahl als „totalen Betrug“ sowie als „russische Wahlen“. Surabischwili behauptete, ihr Land sei „Opfer einer russischen Spezialoperation geworden, einer neuen Form der hybriden Kriegsführung, die gegen unser Volk geführt wurde“.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der man kaum Russophilie vorwerfen kann, sieht das anders. In einer Stellungnahme zur Parlamentswahl in Georgien heißt es: „Während die Wähler zwischen 18 Kandidatenlisten wählen konnten und die Kandidaten im Allgemeinen frei Wahlkampf führen konnten, waren die Parlamentswahlen in Georgien von einer tief verwurzelten Polarisierung und von Bedenken hinsichtlich der kürzlich verabschiedeten Gesetze und ihrer Auswirkungen auf die Grundfreiheiten und die Zivilgesellschaft geprägt.“ An der Polarisierung hat auch die vom Westen unterwanderte Opposition ihren Anteil.
Die Frage ist nun, ob es nun in Georgien zu einem Regimewechsel nach Vorbild des Maidan-Putsches in der Ukraine 2014 kommen wird. Denn Georgien ist aufgrund seiner geografischen Lage für die Einkreisungspolitik von USA und NATO gegen Russland genauso wichtig wie die Ukraine.
