Diesmal traf es Generalsekretär Schnedlitz
Das online-Medium Facebook ist wieder in seinem Element. Nachdem vor wenigen Tagen eine Parlamentsrede der freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch durch Warnhinweise und einer Bestätigungsaufforderung vorzensuriert wurde, weil sie sich gegen den Corona-Politik der Bundesregierung ausgesprochen hatte, kam nun FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zum Zug. Seine Rede wurde allerdings nicht mehr „nur“ durch Warnhinweise versehen, sondern gleich gesperrt.
Die Begründung: Er handle sich um eine „Hassrede“. Dabei hatte er sich nur dagegen ausgesprochen, weiter junge, bärtige Männer, die schon „genügend am Kerbholz haben“, durch Europa hindurch nach Österreich zu schleppen. Weiters forderte er, dass kein österreichisches Steuergeld ins Ausland gehen dürfe. Diese berechtigten Forderungen sind allerdings nichts neues, sondern fast so alt wie die FPÖ. Neu ist nur, dass sie anscheinend nicht mehr verbreitert werden dürfen.
Kritik an den Zuständen des herrschenden Systems soll damit unterbunden und ein einhelliger Mainstream hergestellt werden. Die FPÖ zeigte sich ob dieser Entwicklung empört und sprach von einer „Meinungsdikatur“, die den „Anfang vom Ende der Demokratie“ bedeute. Interessant vor allem, dass es im Nationalrat für diese Rede nicht einmal einen Ordnungsruf gegeben hatte.
Bleibt die Frage, wie lang die FPÖ und einzelne rechte Politiker überhaupt noch Facebook-Seiten betreiben dürfen. Bei Martin Sellner etwa hat das System bereits alle Register gezogen und heftigst zurückgeschlagen – nahezu sämtliche online-Accounts wurden gesperrt. Mittlerweile sind die Zensoren Richtung Mitte gewandert und klopfen an die Türen rechter Parteien. Schöne neue Welt.
[Autor: A.L. Bild: Wikipedia/Ninahoegi1 Lizenz: CC BY-SA 4.0]
