Autor: B.T. Bild: Shisma Lizenz: CC BY 4.0
Auffälligkeiten und Merkwürdigkeiten: Berlin-Wahl auf Dritte-Welt-Niveau
Am 26. September wählten die Berliner nicht nur einen neuen Bundestag, sondern auch ein neues Abgeordnetenhaus und neue Bezirksparlamente. Und die Wahlen liefen chaotisch ab. Nicht nur, dass es stundenlange Wartezeiten gab, nunmehr werden immer mehr Einzelheiten bekannt über Vorfälle bekannt, die man eher von einem Dritte-Welt-Land erwarten würde. So gibt es Medienberichte über eine Wahlbeteiligung von 150 Prozent in einem Wahlbezirk und „Schätzungen“ von Wahlergebnissen.
Journalisten des öffentlich-rechtlichen Senders RBB haben die Wahlergebnisse genau unter die Lupe genommen und in mindestens 99 Wahlbezirken „ungewöhnlich viele ungültige Stimmen“ gefunden, was auf „systemische Probleme bei den Wahlen“ hindeute. Offenkundig wurden in manchen Bezirken Stimmzettel aus einem anderen Bezirk verwendet, was rechtlich unzulässig ist und die abgegebene Stimme ungültig macht, selbst wenn der Wählerwille klar erkennbar ist. „Wenn ein nicht-amtlich vorgesehener Stimmzettel verwendet wird, ist die Stimme ungültig“, wird der Bezirkswahlleiter von Friedrichshain-Kreuzberg, Rolfdieter Bohm, zitiert.
Demokratiepolitisch höchst bedenklich ist der Umstand, dass die Landeswahlleiterin bereits im August von den Problemen wusste. „Da (im August, Anm.) haben wir eine Stichprobe gemacht und bemerkt, dass nicht alle Stimmzettel, wie in den Schachteln beschriftet, richtig eingeordnet waren“, sagte Bohm. Hinzu kommt, dass – angeblich wegen der Corona-Krise –nicht alle Wahlleiter geschult werden konnten.
Darüber hinaus gibt es noch andere Merkwürdigkeiten und Auffälligkeiten. So hat der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf nicht vorläufige Wahlergebnisse gemeldet, sondern vorläufige Schätzungen gemeldet. Auch vier Tage nach der Wahl lagen für einige Wahlbezirke von Charlottenburg-Wilmersdorf noch immer keine Ergebnisse, sondern nur Schätzungen vor.
