Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion / David Bohmann Lizenz: –

Als Schwarz-Blau regierte, stimmte Zadic gegen härtere Strafen für Kindesmissbrauch

Aufgrund des „Falls Teichtmeister“ plant die türkis-grüne Bundesregierung eine deutliche Anhebung der Strafen für jene, die Bilder besitzen, welche den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen. Unter anderem soll die Strafdrohung für den Besitz von Missbrauchsbildern von Kindern unter 14 Jahren von drei auf vier Jahre erhöht werden. Justizministerin Alma Zadic spricht davon, dieses Strafmaß spiegle den „Unrechtsgehalt wider“.

Vor ein paar Jahren, als Österreich eine schwarz-blaue Bundesregierung hatte und Zadic als Abgeordnete der „Liste Jetzt“ im Nationalrat saß, hatte die nunmehrige Justizministerin offenkundig andere Ansichten. So erinnerte am Dienstag die freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst bei ihren Debattenbeitrag im Nationalrat: „Wenn heute von grüner Seite mahnende Worte kommen, muss man auch daran erinnern, dass gerade die grüne Justizministerin Zadic als Abgeordnete der ‚Liste Jetzt‘ gegen das schwarz-blaue Gewaltschutzpaket zum Thema Kinderschutz gestimmt hat, genauso wie gegen höhere Strafen zum Kindesmissbrauch!“

Außerdem sagte Fürst, wenn Ministerin Zadic im Kampf gegen Kindesmissbrauch ebenso viel Energie aufwenden würde, wie gegen „Hass im Netz“, wären vielleicht die aktuellen Fälle schon früher bekannt und so manches Leid verhindert worden. Denn hinter Kinderpornografie und Kindesmissbrauch stehen physische Opfer – keine virtuellen“, so Fürst.

Überhaupt ist für die FPÖ-Politikerin die grüne Partei bei diesem Thema an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. Fürst weist darauf hin, dass die glühende Begeisterung für die Frühsexualisierung von Kindern genauso in deren Ressort falle wie die letztgültige Verantwortung des aktuellen Falles im Kulturbereich.