Autor: B.T. Bild: auf1 Lizenz: publicCC 2.0

Sendeverbot in Deutschland mit hanebüchener und unglaubwürdiger Begründung

Wenn es um die Meinungs- und Deutungshoheit geht, ist dem Establishment jedes Mittel recht. Diesmal geht es um den österreichischen TV-Sender AUF1. Das kritische unabhängige Medium darf in der Bundesrepublik Deutschland nicht per Satellit senden. Laut der „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) verstoße eine Kooperation zwischen AUF1 und dem deutschen Sender „Schwarz Rot Gold TV“ gegen den Medienstaatsvertrag. Konkret wird als Begründung des Sendeverbots angegeben, durch die Ausstrahlung von AUF-1-Inhalten um Programm von „Schwarz Rot Gold TV“ sei dessen redaktionelle Eigenständigkeit nicht mehr gegeben, was einen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag darstelle.

Mit einer formaljuristischen Begründung, die der freiheitliche Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung als „hanebüchen“ bezeichnet, will das System ein unbequemes Medium zum Schweigen bringen. Denn AUF1 trat bei Themen wie Corona, Einwanderung, Klimawandel oder Globalismus stets objektiv in Erscheinung. So merkt die „Tagesschau“ auf ihrem Internetauftritt an, im AUF1-Programm „wird längst ein breites Spektrum an einschlägigen Verschwörungsideologien bedient und AfD-Politikern wie Alice Weidel und Höcke eine Bühne geboten“. Aus Sicht der sogenannten und selbsternannten Qualitätsmedien, insbesondere dem zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dürfen AfD-Politiker nur herablassend und gehässig behandelt werden.

Hafenecker sieht im Sendeverbot für AUF1 in Deutschland außerdem einen Anschlag auf die Meinungs- und Informationsfreiheit und fordert ÖVP-Medienministerin Raab auf, nicht einfach den Kopf in den Sand zu stecken. Darüber hinaus warnt der FPÖ-Politiker, auch wenn die Rechtslage in Deutschland eine andere sein mag, vor einer „Ampelkoalition“: „Denn in unserem Nachbarland sieht man tagtäglich und auch am Beispiel dieses Sendeverbots, was passiert, wenn sich autoritäre Linksparteien einhängen.“