ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
Weltwirtschaftsforum propagiert „Maske der Zukunft“
Sachsen: AfD überholt in Umfrage die CDU
Prinz Philip: Politisch inkorrekt bis zum Schluss
WHO unterstützt „Grüne Pässe“ nicht
Black Lives Matter-Aktivistin droht unverhohlen mit Gewalt
Luxor: Größte 3.000 Jahre alte Stadt entdeckt

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Österreich

Regierung will schwarz-grünen Willkürstaat weiter ausbauen

by admin2 4. März 2021
4. März 2021
Regierung will schwarz-grünen Willkürstaat weiter ausbauen

FPÖ-Klubobmann Kickl: Generalangriff auf die Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung

Wer gedacht hat, schlimmer geht’s nimmer in Sachen Corona-Schikanen, der irrt gewaltig. Denn die schwarz-grüne Bundesregierung will mit Novellen zum Covid-19-Maßnahmengesetz und zum Epidemiegesetz die Bürgerfreiheit weiter einschränken und damit den Willkürstaat weiter ausbauen. Beispielsweise sollen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz künftig Ausgangsbeschränkungen auch dann verhängt werden könne, wenn die Kontaktnachverfolgung nicht funktioniere.

Im Epidemiegesetz soll die Wortfolge „Zusammenströmen von Menschen“ gestrichen und durch die Formulierung „Als Veranstaltung gelten Zusammenkünfte von zumindest vier Personen aus zumindest zwei Haushalten“ ersetzt werden.  In einer Aussendung des Gesundheitsministeriums heißt es, „so wie die bestehende Regelung auch, soll die künftige auf alle Orte von Zusammenkünften anwendbar sein und erfasst damit sowohl öffentliche als auch private Orte. Kontrollen im privaten Wohnbereich schließt das Gesetz weiterhin explizit aus“.

Wenn sich beispielsweise fünf Personen aus drei verschiedenen Haushalten in einem Kellerstüberl auf ein Bier treffen, kann die Polizei wegen einer untersagten „Veranstaltung“ einschreiten. Den Teilnehmern drohen Strafen von bis zu 1.450 Euro.

Heftige Kritik an den Regierungsplänen übt Herbert Kickl. Der FPÖ-Klubobmann spricht von  einem „demokratie- und rechtspolitischen Skandal der Sonderklasse“. Diese Novelle sei nicht nur „ein Freibrief dafür, die Menschen quasi nach Gutdünken in ihrer Bewegungsfreiheit noch weiter einzuschränken, zu kriminalisieren und abzustrafen“, sie sei auch „der Generalangriff der Regierung auf die Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung“.

[Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen Lizenz: –]

CoronaCovid-19-MaßnahmengesetzEpidemiegesetzFPÖGrundrechteGrüneKicklÖsterreichÖVPRechtsstaatWillkür
0 comment
0
FacebookTwitterGoogle +Pinterest
previous post
Verdachtsfall AfD: Jubel in der Mainstream-Presse
next post
Texas und Mississippi heben Maskenzwang auf

Das könnte Sie auch interessieren

Bundestagspräsident Schäuble: „Riecht irgendwie nach einem Geheimdienst“

Max Lercher, der rote Chefideologe

Rote Film-Anleihen: Bitte nur das Dosenschießen!

#BlackLivesMatter-Demo in Wien: Corona-Maßnahmen ungültig?

ÖVP blitzt mit Misstrauensantrag ab

„Corona-Impfpflicht wäre Medizin-Totalitarismus“

Mit über 42.000 Anzeigen und Organmandaten wurden Österreicher...

Muss Blümel wegen Falschaussage ins Gefängnis? – 44%...

Grüne Jugend lässt erneut ihrem Hass auf Österreich...

Leave a Comment Cancel Reply

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.OKNeinDatenschutzerklärung
Cookies widerrufen