Ab dem heutigen Freitag sind Atomwaffen verboten – aber nicht für alle.
Maßgeblich wurde dieses Abkommen von Österreich unterstützt. Die Vertragsunterzeichner verpflichten sich bedingungslos die atomaren Massenvernichtungswaffen „unter keinen Umständen“ einzusetzen. Der Vertrag wird allerdings von den bestehenden Atommächten boykottiert und zumindest noch vorerst abgelehnt. Die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt, ist somit leider nicht wirklich größer geworden.
Auch wenn sämtliche NATO-Staaten nicht dabei sind, sprechen die Unterstützer, von einem historischen Meilenstein. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gibt am heutigen Freitag eine Pressekonferenz dazu. In einem Jahr soll die erste Vertragskonferenz des TPNW (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) in Österreich ausgerichtet werden. 2017 wurde der Atomwaffenverbotsvertrag bereits von 122 Staaten unterzeichnet, doch wegen des massiven Lobbyings der Atommächte wurde er erst von 51 Staaten ratifiziert.
António Guterres, Generalsekretär der UNO, begrüßte das Inkrafttreten des Vertrages. Es sei „ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen und eine starke Demonstration der Unterstützung für eine multilaterale Herangehensweise bei der nuklearen Abrüstung“, so Guterres am Freitag.
Das Friedensforschungsinstituts SIPRI schätzte Anfang 2020 die Anzahl an atomaren Waffen auf 13.400, in insgesamt neun Ländern. Die meisten soll es in den USA (5.800) und Russland (6.375) geben.
Die Befürworter des Vertrags wollen nun Überzeugungsarbeit in den Nuklearstaaten leisten. Hoffnungen setzt man auch in den neuen US-Präsidenten Joe Biden. Als Vizepräsident von Barack Obama, wollten beide Demokraten an einer atomwaffenfreien Welt arbeiten und zeigten zumindest mit ihrer Absicht Initiative. Dennoch darf man sich hierbei keine Illusionen machen. Biden, ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger, Donald Trump ein massiver Gegner Russlands. Eine Deeskalation der Lage, zwischen den USA und Russland, ist somit weitgehend ausgeschlossen.
Da es eigentlich auf die rivalisierenden Supermächte ankommt, die gleichzeitig auch Atommächte sind, steht die Abrüstung der nuklearen Waffen noch in weiter Ferne. Die Angst, der andere könnte einem doch in einer Form überlegen sein, veranlasst jene mächtigen Staaten „auf Nummer sicher zu gehen“. Ob dieses Misstrauen in den Rivalen jemals schwächer wird, bleibt zu hoffen, rechnen sollte man allerdings nicht damit. Dabei sollte man auch nicht übersehen, dass es immer noch Atomstaaten gibt, die nicht genannt werden, wie Israel, und solche die offenbar im Aufbau sind, wie Nordkorea und der Iran.
[Autor: A.T. Bild: Lizenz: Gemeinfrei]
