ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Themen des Vorwahlkampfs

      25. Mai 202325. Mai 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Das Geschlecht ist ein Konstrukt – außer…

      5. Mai 202312. Mai 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Wir Kellernazis

      5. April 20235. April 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Kriterium Kickl

      26. März 202326. März 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Corona-Millionen für heimische TV-Stars

      10. März 2023

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
Künstliche Intelligenz: Eine Revolution? – ZZ Nr. 23
Dresden wegen Migranten pleite!
Österreich Inflationsrate ist nach wie vor katastrophal
Brasiliens Außenminister will sich keine Belehrungen von Baerbock...
Staatstragend?!
Was den Grünen wichtig ist: Kinderbuchlesung von Dragqueen...

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Themen des Vorwahlkampfs

      25. Mai 202325. Mai 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Das Geschlecht ist ein Konstrukt – außer…

      5. Mai 202312. Mai 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Wir Kellernazis

      5. April 20235. April 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Kriterium Kickl

      26. März 202326. März 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Corona-Millionen für heimische TV-Stars

      10. März 2023

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
AuslandEuropa

“Von Beitrittsreife sehr weit entfernt”

by admin2 6. Mai 2022
6. Mai 2022
“Von Beitrittsreife sehr weit entfernt”

Bild: wal_172619 auf Pixabay Lizenz: –


EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine, verfehlte Sanktionen und die USA als Gewinner

Herr Abgeordneter, wissen Sie mittlerweile, wie die Antworten auf den Fragebogen der EU lauten, die der ukrainische Präsident Selenski nach Brüssel geschickt hat?
Harald Vilimsky: Niemand weiß das. Das ist genauso ominös wie die Kommunikati-on der Frau von der Leyen mit den Pfizer-Chefs. Das alles ist höchste Verschlusssache und aus meiner Sicht ist Derartiges demokratiepolitisch unappetitlich.
Irgendwie erinnert diese Geheimniskrämerei an den früheren Kommissionspräsidenten Juncker, der einmal meinte, wir beschließen etwas, stellen es in den Raum, und wenn es kein Geschrei gibt, machen wir weiter bis es kein Zurück mehr gibt.

Harald Vilimsky ist EU-Abgeordneter und Leiter der freiheitlichen Delegation im Europäischen Parlament.

Soll das aus Ihrer Sicht auch in Sachen eines möglichen EU-Beitritts der Ukraine geschehen?
Vilimsky: Es ist deswegen geheim und versteckt, weil es nicht herzeigbar ist. Es gibt in der Europäischen Union die Kopen-hagener Kriterien, welche die Aufnahme eines neuen Mitglieds regeln. Die Ukraine, obwohl sie Teil der europäischen Völkerfamilie ist, verfehlt alle diese Kriterien. Die Ukraine soll Teil der europäischen Völkerfamilie sein, ist aber noch ganz weit entfernt von einem Beitritt zur Europäischen Union.

Sollte die Ukraine eines Tages die Kopenha-gener Kriterien erfüllen: Beitritt ja oder nein oder vielleicht etwas anderes, eine privilegierte Partnerschaft?
Vilimsky: Die Ukraine ist allemal besser als die Türkei. Die Ukrainer können mit Sicherheit auch organisatorischer Teil die-ser europäischen Völkerfamilie sein. Aber dafür müssen sie die Voraussetzungen erfüllen und das ist, wie schon gesagt, derzeit nicht der Fall. Das insbesondere vor dem Hintergrund eines Krieges, weil eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine andere Staaten in diesen Krieg hineinziehen würde, und damit ist eine solche Überlegung inakzep-tabel.

Wenn Sie gerade den Krieg ansprechen: Die EU hat bisher Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von 1,5 Milliarden Euro beschlossen. Besteht hier nicht die Gefahr, dass die Europäische Union, die nach ihrem eigenen Selbstverständnis ein Friedensprojekt sein will, zumindest indirekt Kriegspartei wird?
Vilimsky: Ich halte es für verrückt, was hier abgeht! Insbesondere, dass dieser Ruf nach schweren Waffen von den Linken kommt. Es wird nicht so sein, dass Russ-land auf diese Lieferung schwerer Waffen mit Wattebällchen antworten wird. Das ist eine brandgefährliche Situation und ich habe hier den Eindruck, dass vor allem politisch Linke eine Eskalation dieses Krieges in Kauf nehmen, was für mich völlig inakzeptabel ist. Für mich heißt die Devise: Nicht schwere Waffen, sondern das Ange-bot auf Friedensverhandlungen möglichst in einem neutralen Staat. Österreich und Wien als Sitz der Vereinten Nationen und auch der OSZE böten sich dafür an.

Die Sanktionen gegen Russland verfehlen völlig ihr Ziel und treffen den, der sie verhängt hat.

Was die Sanktionen gegen Russland wegen des Ukrainekriegs betrifft, gehen Europäische Union und Vereinigte Staaten Hand in Hand. Hat hier die Europäische Union ihre letzten Reste an außen- und sicherheitspolitischer Eigenständigkeit aufgegeben?
Vilimsky: Die Sanktionen verfehlen völlig ihr Ziel und treffen den, der sie ver-hängt. Es ist nicht so, dass jetzt im Kreml die Raumtemperatur um ein paar Grad herabgesenkt werden muss, sondern dass in den Haushalten Europas die Menschen die Energie nicht mehr zahlen können, und die USA lachen sich bei diesem Spiel ins Fäustchen, weil hier die Amerikaner wirtschaftlich einen Vorteil erzielen. Nord Stream 2 wurde bereits für beendet erklärt, die Europäer verhandeln mit den Ameri-kanern über Fracking-Gas, die Amerikaner sind die wirtschaftlichen Gewinner dieser Situation, Europa ist der große Verlierer, die Leidtragenden sind die Ukrainer. Schlech-ter kann man Politik nicht machen, als sie zurzeit von der Mehrheit der Nomenklatura in Europa gemacht wird.

Dann werden die europäischen Interessen verraten?
Vilimsky: Die europäischen Interessen werden seit langer Zeit verraten, weil ich den Eindruck habe, dass in Brüssel und in der Europäische Union große Konzerne und die Industrie dominieren – auf einen Mandatar kommen 40 Lobbyisten –, und das ist nicht Demokratie, wie ich sie mir vorstelle.

Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland ist an einem Tiefpunkt angelangt. Ist das Ihrer Meinung nach klug? Ich gebe zu bedenken, dass der Krieg in der Ukraine hoffentlich bald vorbei sein wird und Russland sich nicht in Luft auflösen wird und die EU mit Russland, in welcher Form auch immer, zusammenarbeiten oder einen Modus Vivendi wird finden müssen.
Vilimsky: Vor vielen Jahren war auch ich einer, der versucht hat, einen guten Dialog mit Russland zu führen. Aber, was Putin gemacht hat, nämlich in einen anderen Staat einzumarschieren, wo Tote, Verletzte, viele Flüchtlinge und viel menschliches Leid die Folge sind und zusätzlich ganz Europa in einen wirtschaftlichen Abschwung kommt, ist absolut inakzeptabel. Ich glaube und fürchte auch, dass das Verhältnis zu den Russen auf viele, viele Jahre eingefroren sein wird.

Das Gespräch führte Bernhard Tomaschitz.

ArmutEUGasKriegRusslandSanktionenUkraineVersagen
1 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Krieg & Frieden
next post
Keine Option: EU-Beitritt der Ukraine – ZurZeit Nr. 18

Das könnte Sie auch interessieren

Relativiert Ukraine-Präsident Selenskij den Holocaust?

Pangea-News: Weltweite Rückkehr der Kohle

Das Ende des US-Dollars?

Erdogan fordert erneut volle EU-Mitgliedschaft

Schlagzeilen zum Tag – 21. August 2019

Ukraine-Konflikt – ZurZeit Ausgabe Nr. 16

Von der Leyen: Bilderberger, Bildersturm und „Ehe für...

Wien ehrt EU-Zentralisten Jean-Claude Juncker mit hoher Auszeichnung

Was der Wähler will, das ist doch gleichgültig!

1 comment

Keine Option: EU-Beitritt der Ukraine – ZurZeit Nr. 18 - ZurZeit 6. Mai 2022 - 10:03

[…] Vilimsky im ZZ-Gespräch […]

Comments are closed.

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN