Autor: B.T. Bild: Wikipedia/
Die „europäischen Werte“: In der EU wird der Hass auf Russen politisch salonfähig
Wenn es um Menschenrechte und angebliche Werte geht, erhebt die Europäische Union gegenüber anderen gerne moralisierend den Zeigefinger. Dabei hätte sie genug zu tun, um das eigene Haus rein zu halten. Denn bei manchen ihrer Mitglieder wird Hass auf Russen politisch salonfähig, was wohl kaum mit den sogenannten „europäischen Werten“ vereinbar ist.
Ein Beispiel, wie weit der Hass auf Russen gediehen ist, ist der lettische Präsident Elgis Levits. Er fordert, dass jene in Lettland lebenden Russen, die gegenüber der Regierung in Riga nicht loyal sind, „von der Gesellschaft isoliert“ werden sollen. Etwas mehr als ein Viertel der Einwohner dieses baltischen Staates sind ethnische Russen.
Vor dem Hintergrund des Ukrainekonflikts sagte Levits, die Entstehung „eines Teils der russischen Gesellschaft, der dem Staat gegenüber nicht loyal ist“, ein Grund zur Besorgnis. „Unsere Aufgabe ist es, mit diesem (Teil) umzugehen und ihn von der Gesellschaft zu isolieren“. Wie er die „illoyalen“ Russen von der Gesellschaft „isolieren“ will – ob sie vielleicht in Lagern festgehalten werden sollen – sagte Levits nicht.
Kaja Kallas, die Ministerpräsidentin des Nachbarstaates Estland, sieht in Touristen aus Russland generell eine „Sicherheitsbedrohung“: „Wir tragen wirklich die Last. Das Problem ist, dass wir nicht in der Lage sind, alle Touristen, die kommen, zu kontrollieren. Und wir sehen, dass sie ein Sicherheitsrisiko darstellen“, sagte Kallas am Mittwoch gegenüber Sky News.
Zudem behauptete sie, dass gewöhnliche Russen „auch für die Taten ihres Landes verantwortlich sind“ und dass „ein Visumverbot einen Effekt haben könnte, so dass der Krieg beendet wird“. Estland zählt zu jenen EU-Staaten, die ein generelles Visumverbot für russische Touristen fordern. Dass ein solches kommt, ist aber sehr unwahrscheinlich. Denn Ungarn hat bereits seine Ablehnung eines Visumverbots für russische Touristen angekündigt.
