Autor: G.B. Bild: Wikipedia/Bundesheer Fotos Lizenz: CC BY-SA 2.0

Generalstabschef Striedinger sieht keine Fähigkeit zu Schutzoperationen. 55.000 Mann Mob-Rahmen müsste erhöht werden

Wissen Sie noch? Am 20. Jänner 2013 wurde die österreichische Bevölkerung befragt, ob sie sich für oder gegen die Wehrpflicht ausspreche. Das Votum war mit 60:40 recht eindeutig für die Beibehaltung des allgemeinen Präsenzdienstes. Damit dieser Erfolg nicht in Vergessenheit gerät, vor allem aber auch um die Politik an ihre so genannten Sonntagsreden zu erinnern, findet alljährlich der „Tag der Wehrpflicht“ statt. Die Plattform für ein wehrhaftes Österreich organisiert im Rahmen von Experten, Offizieren und Sicherheitspolitikern eine fachspezifische Diskussion.

Wissen Sie noch? Im Februar 2014 brach der Ukraine-Konflikt aus, welcher im Februar 2022 erneut zum Ukraine-Krieg eskalierte. Brigadier Fender erinnerte daran, dass der Countdown für die sogenannte zehnjährige Vorwarnzeit in eben jenem Februar 2014 begann. Nicht erst im Februar 2022. Besagte Vorwarnzeit wurde gerne herangezogen, um die Friedensdividende nach dem Kalten Krieg rechtzufertigen. Schwerpunkt für leichtes Gerät, Auslandseinsätze, Assistenzaufgaben etc. Abrüstung bei schwerem Gerät. Panzer, Artillerie, konventioneller Heimatschutz etc.

Nunmehr zog der neue österreichische Generalstabschef Rudolf Striedinger eine Bilanz über die Ist-Stärke des Bundesheeres. Diese fällt kritisch aus. Das Heer habe zwei konkrete Aufgaben zu bewältigen. Die Durchführung von Schutzoperationen wie Abwehroperationen. Erstere sehen die Verteidigung des Staatsgebietes gegen subkonventionelle Gegner vor. Einsickern von Para-Militärs, Terroristen, Söldner oder als Söldner getarnte Kräfte, hybride Kriegsführung. Mit dem derzeitigen Mobilisierungs-Rahmen von 55.000 Mann ist diese Aufgabe aktuell nicht durchführbar. Von der zweiten Mission einer Abwehroperation, also die erfolgreiche Verteidigung des Staatsgebietes gegen den Angriff eines konventionellen Feindes, ganz zu schweigen.

Durch die Blume gesagt. Eine Verlängerung des Wehrdienstes, wie die tatsächliche Wiederherstellung der Miliz, wäre ebenso notwendig wie die konsequente Umsetzung des 2032-Budget-Rahmens. Aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge wie einer Zunahme der Fälle von Untauglichkeit gibt es hierzu faktisch keine Alternative.

Was die Beschaffungen anbelangt, plädiert Striedinger auf die Schwerpunktsetzung Flugabwehr. Momentan könne lediglich eine von 80 Kasernen ausreichend durch Angriffe aus der Luft geschützt werden. Die reale Dringlichkeit dieser Maßnahme ist aus den Tagesnachrichten sattsam bekannt.