Autor: A.R. Bild: Bundeswehr/S.Wilke Lizenz: CC BY 2.0 DEED
Auf dem jüngsten Bundesparteitag hat die CDU einen signifikanten strategischen Beschluss gefasst: Die Aussetzung der Wehrpflicht soll rückgängig gemacht werden. „Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und die Wehrpflicht in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen”, lautet der Beschluss der Delegierten, der nun Teil des Grundsatzprogramms der Partei ist. Diese Neuausrichtung beinhaltet auch die Einführung einer Kontingentwehrpflicht, bei der nicht alle Gemusterten eines Jahrgangs, sondern nur eine gezielte Anzahl, je nach Bedarf der Bundeswehr, eingezogen werden soll.
Die CDU reagiert damit auf die kritische personelle Situation der Bundeswehr und die Notwendigkeit, die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands zu stärken. Das langfristige Ziel der Partei ist es, ein Gesellschaftsjahr zu etablieren, das sowohl beim Militär als auch in sozialen Einrichtungen abgeleistet werden kann. Die Idee der Kontingentwehrpflicht, vorgeschlagen von der Jungen Union, zielt darauf ab, eine realistische und kurzfristige Lösung für die Personalnot in der Bundeswehr zu bieten.
Lange vor der CDU hat auch die AfD die Notwendigkeit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht erkannt und kontinuierlich dafür plädiert. Ihre Argumentation beruht darauf, dass ein solcher Schritt nicht nur zur Stärkung der Bundeswehr beitragen, sondern auch zur Förderung des sozialen Zusammenhalts und der nationalen Identität dienen würde. Das bleib lange unerhört.
Nun hat auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt, dass auch er in Kürze einen Vorschlag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht vorlegen wird, die in Deutschland von 1956 bis 2011 bestand, bevor sie unter Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt wurde. Mit dieser Maßnahme soll gewährleistet werden, dass Deutschland in Krisenzeiten effektiv auf Bedrohungen reagieren kann und nicht länger nur auf das „Prinzip Hoffnung” setzt.
