Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Nach den jüngsten Razzien des Justizministeriums gegen den Gründer von Project Veritas, James O’Keefe und mehrere seine Mitarbeiter „könnte dieser Vorfall weiterhin schwerwiegende Folgen für die Pressefreiheit haben“, warnt die American Civil Liberties Union (ACLU).
O’Keefes New Yorker Wohnung sowie die mehrerer anderer aktueller und ehemaliger Mitglieder von Project Veritas wurden letzte Woche vom FBI im Rahmen eines gestohlen Tagebuchs durchsucht. Dieses geheimnisvolle Tagebuch soll von Präsident Joe Bidens Tochter Ashley vor den Präsidentschaftswahlen 2020 gestohlen worden sein, um Details über Drogenmissbrauch und andere schmutzige Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen.
Obwohl Project Veritas nicht das Medium war, das das Tagebuch tatsächlich veröffentlichte und den Behörden übergab, wurden sie offenbar als Hauptverdächtiger behandelt. In ihrer Stellungnahme erklärte die ACLU deshalb, dass die Regierung, sofern sie keinen „guten Grund“ habe, anzunehmen, dass Veritas hinter einem tatsächlichen Diebstahl von Material stecke, „sie nicht invasiven Durchsuchungen und Beschlagnahmungen hätte unterziehen dürfen“.
Aktivisten des ersten Verfassungszusatzes haben die Razzien des FBI und die Beschlagnahmung der Dokumente von Journalisten scharf kritisiert. Ein Richter ordnete diese Woche einen Stopp der Datenextraktion von O’Keefe’s Geräten an. Es soll ein „Special Master“, zur Überwachung der Behörden bei der Datenextraktion eingebracht werden, um sicherzustellen, dass sie sich nur auf Informationen konzentrieren, die für eine strafrechtliche Untersuchung relevant sind.
Die ACLU selbst ist unter Beschuss geraten, weil sie so lange gewartet hatte, um sich zur Situation von Project Veritas zu äußern. Einige Kritiker sagen, dass die „lauwarme“ Erklärung die Parteilichkeit der Gruppe unterstreiche.
Project Veritas machte sich auch in letzter Zeit äußerst unbeliebt als sie Reportagen mit versteckter Kamera bei Johnson & Johnson und Co. veröffentlichten und damit die Regierungspropaganda unterminierten.
