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Österreich

Grüner Klub wegen übler Nachrede verurteilt

by admin3 9. Mai 20199. Mai 2019
9. Mai 20199. Mai 2019
Grüner Klub wegen übler Nachrede verurteilt

David Ellensohn (Grüne) und der grüne Rathausklub sind am Donnerstag wegen übler Nachrede verurteilt worden. Herwig Götschober war unterstellt worden, dieser verwende bewusst Nazi-Codes als Telefonklappe im Ministerium. Er hatte als Pressereferent im Ressort von Norbert Hofer (FPÖ) offenbar die Durchwahl 8818. Dies wurde ihm in linksgrüner Paranoia von Ellensohn und dem Grünen Klub als bewusste Absicht unterstellt und sei ein Code für „Heil Hitler“ bzw. „Adolf Hitler“. Ellensohn beschreibt sich selbst als dem Antifa-Milieu nahestehend.

Das sah Richter Stefan Romstorfer nicht so. Götschober müsse es sich seiner Meinung nicht gefallen lassen, dass ihm durch die Behauptung, dass er diese Klappe ganz bewusst verwendet, unterstellt wird, dass er Nazi-Gedankengut nahesteht. „Die Durchwahl gibt es seit 2014 auch unter anderen Ministern und hat bei anderen Pressesprechern niemanden gestört.“ Beide Seiten gaben keine Erklärung ab, weshalb das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

(Bild: Wikimedia Commons)

AntifaEllensohnGrüneLinksextremismus
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