In Dänemark verurteilte Ausländer sollen Strafe im Kosovo absitzen

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Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Bob Jagendorf Lizenz: CC BY 2.0


Kopenhagen mietet bis zu 300 Plätze in einem kosovarischen Gefängnis

Bereits Anfang nächsten Jahres könnten die ersten in Dänemark verurteilen ausländischen Kriminellen, die abgeschoben werden sollen, ihre Strafe in einem kosovarischen Gefängnis verbüßen. Wie das dänische Justizministerium mitteilte, haben Justizminister Nick Haekkerup und seine kosovarische Amtskollegin Albulena Haxhiu einen Vertrag unterzeichnet, wonach Dänemark im Kosovo Gefängnisse mieten kann. Im Dezember 2021 hatten Kopenhagen und Pristina eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

Aus der Mitteilung des dänischen Justizministeriums geht auch hervor, dass Dänemark Gefängnisplätze im Gjilan-Gefängnis im Südosten des Kosovo anmietet, damit bis zu 300 zur Abschiebung verurteilte Ausländer dort ihre dänische Haftstrafe absitzen können. Diese Maßnahme soll Plätze im überlasteten dänischen Gefängnissystem freimachen, in dem sowohl ein Mangel an Gefängnisplätzen als auch ein Mangel an Vollzugsbeamten herrscht.

Justizminister Haekkerup zeigt sich „stolz und glücklich, dass wir jetzt eine bahnbrechende Vereinbarung unterzeichnet haben, die für eine bessere Kapazität in unseren überfüllten Gefängnissen sorgt und den Druck auf unsere Vollzugsbeamten verringert.“ Und was wohl noch wichtiger ist: „Mit dem Abkommen sendet Dänemark auch ein klares Signal an Ausländer aus Drittstaaten, die zu einer Abschiebung verurteilt sind: Ihre Zukunft liegt nicht in Dänemark, und deshalb dürfen sie ihre Zeit auch nicht hier absitzen.“

Nach dem Vorbild Großbritanniens führt Dänemark auch Verhandlungen mit Ruanda über ein Abkommen, damit Asylwerber die Zeit des Verfahrens in diesem afrikanischen Land verbringen können.

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