Israel sei keine Demokratie, sondern ein “Apartheid-Regime”, das die jüdische Vorherrschaft über das gesamte von ihm kontrollierte Land durchsetze. Das behauptet die israelische Nichtregierungsorganisation B’Tselem mit Sitz in Jerusalem.
B’Tselem ist eine israelische Nichtregierungsorganisation in Jerusalem, welche 1989 von Journalisten, Anwälten und Abgeordneten der Knesset, dem Einkammerparlament Israels, gegründet wurde. Sie wird von ca. 40 Angestellten geführt. Sie sieht ihre Aufgabe darin, Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten nachzuweisen und die israelische Öffentlichkeit und die Gesetzgeber darüber zu informieren.
Laut der Organisation liegt dem breiten Spektrum der israelischen Politik ein organisierendes Prinzip zugrunde: “die Förderung und Aufrechterhaltung der Vorherrschaft einer Gruppe, der Juden, über eine andere, den Palästinensern”, so B’Tselem in seinem Bericht.
Die Organisation erklärte, dass Israel zwei getrennte Herrschaftssysteme gleichzeitig betreibe: eine Demokratie innerhalb seines souveränen Territoriums, während es gleichzeitig seit einem halben Jahrhundert einen militärischen Griff über die Palästinenser in den besetzten Gebieten ausübe.
In jenem Bericht heißt es auch, dass Israel ein System über das gesamte Gebiet geschaffen habe, in dem jüdische Bürger volle Rechte hätten. Die Palästinenser werden von der Organisation in vier Gruppen eingeteilt. Mit verschiedenen Ebenen von Rechten, je nachdem, wo sie leben, aber immer unterhalb der jüdischen Bevölkerung.
Am untersten Ende, so B’Tselem, stünden die etwa zwei Millionen Palästinenser im zutiefst verarmten Gazastreifen, der von der Hamas regiert wird. Über ihnen, so die Organisation, stünden die rund 2,7 Millionen palästinensischen “Untertanen” im Westjordanland, die in “Dutzenden von unzusammenhängenden Enklaven, unter rigider Militärherrschaft und ohne politische Rechte” lebten.
Im Jahr 2017 sprach die UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien in einem Bericht als erstes UN-Gremium von Apartheid im Zusammenhang mit Israel. Der Bericht kam zu dem Schluss: “Israel hat ein Apartheid-Regime errichtet, das das palästinensische Volk als Ganzes beherrscht.” Im vergangenen Jahr warnten fast 50 unabhängige Experten des UN-Menschenrechtsrates Israel davor, seine Annexionspläne im Westjordanland umzusetzen.
Wenn die Pläne umgesetzt würden, sei das ein schwerer Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Genfer Konventionen. “Das ist eine Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts”, schrieben die Experten. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu habe seine Annexionspläne vorübergehend ausgesetzt. Mehrere israelische und palästinensische Rechtsgruppen, darunter B’Tselem, argumentieren jedoch, dass Israel bereits eine “De-facto-Annexion” des Westjordanlandes durchsetze, mit mehr als 400.000 jüdischen Siedlern, die dort leben.
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