Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Zu einem hitzigen Wortgefecht kam es in der gestrigen ZIB 2 in einem Interview von Martin Thür und dem grünen Vizekanzler Werner Kogler.
Defacto erklärte der grüne Parteichef, man wollte nur sicherstellen dass: „besonders kompetente und unabhängige Personen“ sowie möglichst viele Frauen vertreten seien.
„Aber Herr Kogler, da können Sie sich nicht freiwaschen. Sie haben selbst mitgemacht. Sie haben in einem „Sideletter“ mit Sebastian Kurz zum Koalitionsabkommen ausgemacht, wie sich das ORF-Direktorium zusammensetzt und dass der Generaldirektor des ORF der ÖVP zustünde. Das geht Sie rein rechtlich nichts an. Das ist Angelegenheit des Stiftungsrats des ORF. Warum treffen Sie solche Vereinbarungen, wenn Sie sagen, Sie machen das nicht?“ fragte Martin Thür den Vizekanzler eindringlich.
Der grüne Parteichef versuchte daraufhin eher hilflos zu erklären: „Zunächst haben wir einmal korrekter Weise das gestoppt und das hat so seine Richtigkeit. In dem Fall ging es ja um Ziel und Intention. Das geht ja tatsächlich dem Regierungschef und mich im Detail nichts an, wie hier und wer hier die Gespräche führt.“
Ohne auch nur ansatzweise die Frage nach dem Gesinnungs- oder Erklärungsmangel zu beantworten ging es beim desorientiert wirkenden Vizekanzler weiter: „Es ging um die Zielsetzung und Intention, dass tatsächlich im Ergebnis, auf welchem Weg die Stiftungsräte und vor allem der Generaldirektor, der dafür zuständig ist, das zustande bringen, dass ein möglichst unabhängiges Direktorium bestellt wird.“
Außerdem sollte sichergestellt werden, dass „besonders kompetente und unabhängigen Personen“ und möglichst viele Frauen vertreten sind. „Dieses war die Intention und das Ziel.“
Inkompetente Auftritte wie jener Koglers aber auch von Mückstein und Zadic sind wohl Schlag ins Gesicht jener, die das letzte Mal die Grünen gewählt haben, weil sie sich Kompetenz und eine andere Politik gewünscht haben.
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