ÖVP und die „Verlierer-Ampel“: Opportunismus in Reinform

Die FPÖ erhebt schwere Vorwürfe gegen die absehbare Regierungskoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS und spricht von „dem größten Wählerbetrug in der Politikgeschichte dieses Landes“. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zeichnet in einer scharfen Pressemitteilung ein Bild gezielter Täuschung und politischer Hinterzimmer-Strategien.

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Autor: A.R. Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf Lizenz: –


Laut Schnedlitz begann der Verrat am Wählerwillen bereits lange vor der Nationalratswahl. In geheimen Hinterzimmerverhandlungen sollen die „Einheitsparteien“ ÖVP, SPÖ und NEOS ihre Koalitionspläne geschmiedet haben, während sie öffentlich den Anschein demokratischer Vielfalt aufrechterhielten. Das Ziel: den absehbaren Wahlsieg der FPÖ zu neutralisieren und den Machterhalt trotz klarer Abwahl durch das Volk zu sichern.

Besonders scharf kritisiert Schnedlitz den Bundespräsidenten, der nach dem Wahlsieg der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag nicht an den Wahlsieger Herbert Kickl vergeben habe, sondern stattdessen „offen das Projekt der Verlierer-Ampel gefördert“ habe. Auch das Szenario der Scheinverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sei laut Schnedlitz nur eine Farce gewesen, um die eigentlichen Pläne zu verschleiern.

Nach dem Scheitern der ersten Ampel-Verhandlungen seien ÖVP und SPÖ zurück an den Verhandlungstisch gegangen, um die Koalition mit NEOS durchzudrücken. Ziel sei es gewesen, Herbert Kickl um jeden Preis aus dem Kanzleramt fernzuhalten und die Macht der „Systemparteien“ zu sichern. Schnedlitz wirft der ÖVP vor, die FPÖ als politisches Werkzeug missbraucht zu haben, um Zeit zu gewinnen und den Regierungsanspruch weiter zu behaupten.

Für die FPÖ ist klar: Die Bildung dieser „Verlierer-Ampel“ sei ein Verstoß gegen den klaren Wählerwillen und stelle eine Fortsetzung der „bürgerfeindlichen Politik“ dar, die bereits in Deutschland zu massiver Unzufriedenheit geführt habe. „Mit der FPÖ und Herbert Kickl hätte das Volk gewonnen“, resümiert Schnedlitz und fordert erneut sofortige Neuwahlen, um diesen „historischen Betrug“ abzuwenden.

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