Ungarn: Migrationsnotstand wird verlängert

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60.000 Menschen sollen laut Regierungsangaben nur dieses Jahr auf der Grenze aufgegriffen worden sein. Der Notstand wird nun um sechs Monat erweitert.

Ungarn, mit Ministerpräsident Viktor Orban (Fidesz), macht es Europa vor. Angesichts bestehender und wachsender Einwanderungswellen müssen derartige Schritte eingeleitet werden. Wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI. KTK berichtet, habe sich die Zahl der festgesetzten Schlepper und Migranten verdreifacht.

Die Zeitung sprach diesbezüglich vom „Soros-Plan“ und den Brüsseler Einwanderungsbefürwortern, die aus Europa einen Einwanderungskontinent machen wollen. Die ungarische Regierung werde das mit ihrer Heimat jedenfalls nicht machen lassen, hieß es in der Aussendung.

Dementsprechend bleibt der sogenannte „Migrationsnotstand” aufrecht. Erstmals wurde der Plan zur Eindämmung illegaler Migration und den massiven Einwanderungswellen 2015 von der rechtsnationalen Regierung ausgerufen. Notwendigerweise musste der Notstand praktisch halbjährlich verlängert werden.

Dieser sieht den ständigen Einsatz des Heeres und dementsprechend die kontinuierliche Grenzkontrolle vor. Weiters wurden seit 2015 Zäune aufgestellt, sodass nicht mehr zehntausende Einwanderer durch Ungarn in Richtung Westen marschieren können oder im Land illegal verharren. Nur für wirkliche Flüchtlinge gibt es noch Asylverfahren.

Natürlich wurde der Migrationsnotstand vom Europarat als nicht gerechtfertigt kritisiert. Angeblich gebe es keinen Massenzustrom von Einwanderern und Asylbetrügern. Dementsprechend sei die Abschiebepolitik und die erschwerte Asylaufnahme vehement zu kritisieren.

Angesichts dieser Reaktion und der scheinbaren naiven Haltung seitens der EU-Zentralisten, ist die angebliche „Verschwörungstheorie“ Europa soll ein Einwanderungsland werden, vermutlich tatsächlich ein durch Zahlen bestätigter realer Albtraum. Nur Ungarn und auch Polen wissen sich offenbar wirksam dagegen zu schützen.

[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/European People’s PartyEPP Malta Congress 2017 ; 29 March Lizenz: CC BY 2.0]

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