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Österreich

Wen wählt Stelzer? – Der OÖ Landeshaupt man ist für alle Koalitionen offen

by admin2 4. September 2021
4. September 2021
Wen wählt Stelzer? – Der OÖ Landeshaupt man ist für alle Koalitionen offen

Momentan befindet sich die ÖVP in der Landesregierung mit der FPÖ. Wie Stelzer erklärte, ist er nicht bereit mit der „Kickl-FPÖ“ zusammenzuarbeiten – jedoch seien die oberösterreichischen Blauen „anders“.

Nach dem Dämpfer von der Landtagswahl 2015 kann die oberösterreichische ÖVP mit Zugewinnen und dem ersten Platz rechnen. Dementsprechend obliegt dem amtierenden und designierten Regierungschef auch die Koalitionswahl. Nachdem Stelzer in allen Umfragen bei knapp 40% liegt, kann er zwischen FPÖ, SPÖ und den Grünen wählen.

Derzeit gibt es laut dem Landeshauptmann keine Präferenz. Man werde „sicher mit allen reden die es in den Landtag schaffen“, so Stelzer. Zwar kann man dem politischen Bla-Bla nicht viel entnehmen, jedoch sind bestimmte Koalitionsvarianten, wahrscheinlicher als andere.

Wie Stelzer durchaus betonte funktioniere die derzeitige Partnerschaft mit der „oberösterreichischen FPÖ“. Die Freiheitlichen in Oberösterreich sind jedoch anders als die auf Bundesebene. „Mit einer Kickl-FPÖ oder Persönlichkeiten á la Kickl könnten wir uns das (eine Koalition) nicht vorstellen.”

Nachdem der freiheitliche Parteichef in Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, beliebt zu sein scheint und auch wieder mit unveränderter Mannschaft antritt, gilt diese Koalitionsvariante als die Wahrscheinlichste.

Natürlich könnte Stelzer es seinen Kollegen aus dem Bund und Landtag gleich machen und zu einer Koalition mit den Grünen übergehen. Diese liegen in Oberösterreich laut den Erhebungen durchschnittlich bei 12 Prozent. Nachdem die Linken allerdings bundesweit abstürzen, wäre der Wechsel doch eine Überraschung. Die letzte Möglichkeit, eine Koalition mit der SPÖ (18%), gilt am unwahrscheinlichsten.

Ein entscheidendes Thema bleibt und ist die Migrationsfrage. Stelzer verweist diesbezüglich auf das “christlich-soziale Programm, auf dem wir fußen“. Jedoch müsse man die Grenzen und Vorschriften des Asylrechts einhalten. Ein guter Regulator dafür, wäre natürlich die FPÖ.

Auch in der Afghanistan-Frage muss Stelzer von den Freiheitlichen unterstützt werden, um die Fehler von 2015 nicht nochmals zu begehen. Sein momentaner Ansatz ist laut eigener Aussage die Hilfe vor Ort. Jedoch braucht die ÖVP in diesen Fragen einen pragmatischen Partner, der nicht nur heiße Luft verbreitet.

Gerade bei offengelassenen Fragen, ob Österreich nach dem Bekunden der Taliban, Straftäter zurücknehmen und Leute dorthin abschieben soll, muss Stelzer ein Ruck gegeben werden. Eine Regierung mit den Grünen – oder auch mit der SPÖ – würde starken Widerstand bedeuten. Die einzige vernünftige Option für Stelzer bleibt also nur die FPÖ.

[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Bernhard Holub Lizenz: CC BY-SA 4.0]

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