ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Wie die Linken ServusTV vernichten wollen

      20. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gas-Stopp – Europa begeht aus Solidarität Selbstmord

      13. April 202213. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: „yes we care“ – das Leid der…

      31. März 2022

  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
Slowakei: Ex-Ministerpräsident Robert Fico rechnet mit Selenski scharf...
Ukraine: Weiterkämpfen bis zum Endsieg?
„Wir sind dabei, das Geflecht der schwarzen Krake...
Im schwarzen Loch – ZurZeit Nr. 19
Wolodymyr Selenski, der Multimillionär
ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und...

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Wie die Linken ServusTV vernichten wollen

      20. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gas-Stopp – Europa begeht aus Solidarität Selbstmord

      13. April 202213. April 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: „yes we care“ – das Leid der…

      31. März 2022

  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Europa

Widerstand gegen EU-Diktat

by admin2 17. November 2020
17. November 2020
Widerstand gegen EU-Diktat

„Rechtsstaatsmechanismus“: Veto von Polen und Ungarn gegen EU-Budget

Erneut verteidigen Polen und Ungarn ihre nationalstaatliche Souveränität, indem sie ein Veto gegen den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 in Höhe von 1,1 Billionen Euro und die Corona-Wiederaufbauhilfen im Umfang von 750 Millionen Euro einlegen. „Die EU-Botschafter konnten aufgrund von Vorbehalten zweier Mitgliedstaaten nicht die notwendige Einstimmigkeit für die Einleitung des schriftlichen Verfahrens erreichen“, erklärte ein Sprecher der deutschen Ratspräsidentschaft.

Das Veto Budapests und Warschaus richtet sich aber nicht gegen den EU-Haushalt bzw. gegen die Corona-Wiederaufbauhilfen, sondern gegen den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus. Dieses Instrument sieht vor, dass Mitgliedstaaten, die gegen die vielzitierten „EU-Werte“ verstoßen, EU-Gelder gekürzt werden können.

Bereits seit längerem sind der EU die Reformen, welche die nationalkonservativen Regierungen in Polen und Ungarn auf den Weg bringen, ein Dorn im Auge. In Polen werden etwa Richter, die ihre juristische Qualifikation noch in der Zeit der kommunistischen Diktatur erworben haben, in den wohlverdienten Ruhestand geschickt. Und dass Budapest und Warschau die Einwanderung ablehnen und stattdessen die aus Vater, Mutter und Kind(ern) bestehende Familie fördern, gilt in Brüssel als Affront.

Somit zeigt sich, dass der sogenannte „Rechtsstaatsmechanismus“ ein Instrument ist, um patriotische Regierungen auf Linie zu bringen. Dass aber die Regierungen der Mitgliedstaaten wie jene von Viktor Orbán in Polen oder von Mateusz Morawiecki in Polen im Gegensatz zu den Brüsseler Eurokraten vom Volk gewählt und damit demokratisch legitimiert sind, spielt dabei keine Rolle.

[Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Amio Cajander Lizenz: CC BY-SA 2.0]

BudgetDemokratieEUHaushaltPolenRechtsstaatlichkeitRechtsstaatsmechanismusUngarnVeto
0 comment
0
FacebookTwitterGoogle +Pinterest
previous post
Frühstarterbonus: Altersarmut statt höherer Pensionen
next post
Schlachtet Minister Anschober eine heilige Kuh?

Das könnte Sie auch interessieren

Kampagne „Grüner Mist 2021“ mit Großplakaten gestartet

EU-Gericht stärkt Rechte gewalttätiger Asylwerber

Nachrüstung zur Konfliktvermeidung

Anti-Corona-Maßnahmen: Wem trauen?

Kurz wird immer mehr zur Lachnummer

Othmar Karas hat eine Vision

Serbien, Corona und die „europäische Solidarität“

Über zwei Milliarden Euro an Migrationshilfen von der...

„Zentralisten nützen Krise, um Schuldenunion umzusetzen“

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook