Autor: B.T. Bild: AfD Lizenz: –
AfD fordert Ende der staatlichen Finanzierung für Antifa-Haus „Hans-Beimler-Zentrum“ in Augsburg
In Augsburg kam zu einem in der Bundesrepublik Deutschland seltenem Ereignis: Der Rechtsstaat ging gegen den gewaltbereiten Linksextremismus vor. Konkret handelt es sich um eine Polizeirazzia im „Hans-Beimler-Zentrum“ im Augsburger Stadtteil Oberhausen, das als Treffpunkt linksextremer Gruppen gilt und von einem linksextremen Verein getragen wird. Benannt ist diese Einrichtung Hans Beimler, einem kommunistischen Politiker der Zwischenkriegszeit, der 1936 im Spanischen Bürgerkrieg, wo er für die Ausbreitung des Kommunismus kämpfte, den Tod fand.
Die polizeiliche Durchsuchung im Linksextremen-Zentrum steht im Zusammenhang mit einem Antifa-Angriff auf AfD-Mitglieder in Augsburg. Dabei steht auch der Vorwurf der Verbreitung von Feindeslisten durch die Linksextremisten im Raum.
Der AfD-Bezirksvorsitzende von Schwaben, Christoph Maier, freut sich über das Vorgehen gegen die Linksextremisten: „Endlich wurde die Staatsmacht gegen Schwabens kriminelle Antifa tätig!“ Allerdings weist der bayerische Landtagsabgeordnete auch auf eine steuerliche Finanzierung der Antifa hin. Denn in der Satzung des linksextremen Trägervereins des sogenannten Hans-Beimler-Zentrums sei die Rede davon, dass der Verein „gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes ‚Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung‘ verfolge. Damit könnte die linksextreme Gruppierung gegebenenfalls steuerlich begünstigt sein.
Für Maier hat hingegen die polizeiliche Durchsuchung gezeigt, dass „das Antifa-Haus alles andere als gemeinnützig ist. Auch ein Blick in das Innere der Einrichtung macht deutlich, wessen Geistes Kind die Betreiber sind: Fotos des sowjetischen Massenmörders Lenin, sowie des Stalinisten Ernst Thälmann sind an den Wänden angebracht. Symbole der vom Verfassungsschutz beobachteten SDAJ und DKP werden ebenso zur Schau gestellt. Der Namensgeber der Einrichtung, Hans Beimler, war Mitglied der stalinistischen, verbotenen KPD.“ Maier fordert daher eine Prüfung, inwiefern der Hans-Beimler-Verein steuerlich begünstigt wird und ihm gegebenenfalls die Begünstigung sofort zu entziehen.
