Autor: B.T.
Verbote fordern und umsetzen ist die Kernkompetenz der Grünen. Nicht nur in Österreich oder in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch in Frankreich. Dort forderte Marine Tondelier, Generalsekretärin der linksextremen Partei, gegenüber dem Sender RTL ein Verbot der Plattform X (vormals Twitter): „Das soziale Netzwerk Twitter ist nicht nur lästig, sondern auch gefährlich. Es stellt sich natürlich die Frage, ob man es verlassen sollte, aber das wird nicht ausreichen: Es muss verboten werden.“
Außerdem erhob Tondelier den Vorwurf der Wahlmanipulation: „Wir müssen jetzt auch die sozialen Medien in diese Berechnung mit einbeziehen. Sie sind Teil der Meinungsbildung. Sie haben Einfluss auf die Realität. Sie haben Einfluss auf die Wahlergebnisse.“ Und sie fuhr ihre Tirade fort: „Wir wissen, dass der Feind von Trump und Putin heute die Demokratie in Europa ist. Wir müssen energisch handeln, um unsere Demokratie und unsere Informationen auf unserem Territorium zu schützen.“
Einmal mehr zeigt sich, dass die Grünen – wie die Linken insgesamt – ein gewaltiges Problem mit der Meinungsfreiheit haben. Rechte, patriotische Ansichten wollen sie nicht tolerieren. Umso schlimmer ist es, wenn es soziale Medien wie X keine Zensur üben und auch nichtlinke Meinungen veröffentlichen. Mangels Argumente setzen da die Linken auf Verbote, weil sie ihre Meinungshoheit bedroht sehen.
