Wer den diesjährigen Integrationsbericht der ÖVP-Integrationsministerin Plakolm gelesen hat, erkennt rasch: Hier wurde kein Fortschritt dokumentiert, sondern das fortgesetzte Scheitern einer seit Jahrzehnten verantwortungslos geführten Asyl- und Migrationspolitik statistisch aufbereitet. Für FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann ist klar: „Dieser Bericht ist nichts anderes als ein dokumentierter Offenbarungseid der ÖVP. Seit Jahren wird die Massenzuwanderung nicht bekämpft, sondern verwaltet.“
Besonders grotesk sei die Rolle der ÖVP, die sich nun als Problemlöser inszeniere – obwohl sie das Problem sei. Jahrzehntelange Kontrolle über das Innenministerium, zahllose gebrochene Versprechen und ein Innenminister, der in parlamentarischen Anfragen regelmäßig behauptet, über keine relevanten Daten zu verfügen – und nun plötzlich ein fundierter Integrationsbericht? Darmann spricht von „politischem Täuschungsmanöver“ und einem offenen Bruch mit dem Anspruch auf Transparenz.
Der Bericht offenbart auch: Trotz angeblich gestopptem Familiennachzug kamen allein im letzten Jahr 2.000 weitere Syrer nach Österreich – zusätzlich zu den über 105.000, die sich längst im Land befinden. Parallel dazu wird das Märchen von Integration aufrechterhalten, während Schlepperstrukturen florieren und linke NGOs auf Steuerzahlerkosten „Scheinintegrationsmaßnahmen“ anbieten, die bestenfalls Beschäftigungstherapie, schlimmstenfalls ideologische Indoktrination sind.
Darmann erinnert daran, dass Asyl niemals als Einladung zur Dauerbesiedelung gedacht war. Der Status sei temporär, begrenzt und schützend – nicht der Einstieg in das Sozialsystem oder die Erlangung der Staatsbürgerschaft. „Was wir brauchen, ist keine Integrationsromantik, sondern eine Rückführungsoffensive. Alles andere ist ein Kniefall vor der Asylindustrie und der Schleppermafia.“
Besonders perfide: Der Bericht suggeriert, Bevölkerungswachstum sei nur durch Zuwanderung möglich – ein indirektes Eingeständnis, dass man die eigene Familienpolitik längst aufgegeben hat. Anstatt jungen Österreichern Eigentum, leistbares Wohnen und Sicherheit zu ermöglichen, werden millionenschwere Integrationsbudgets in kulturfremde Massenmigration investiert. Laut Darmann ist das „kulturpolitisch fatal, gesellschaftlich gefährlich und ökonomisch untragbar.“
Die Rechnung zahlen wieder einmal die Österreicher – mit ihrer Sicherheit, ihrem sozialen Frieden und ihren Steuergeldern. Und wenn die ÖVP glaubt, sie könne mit Hochglanzberichten und realitätsferner Wortakrobatik die Bevölkerung täuschen, irrt sie gewaltig. Die Geduld ist am Ende.
Darmanns Fazit ist klar: „Rückführung statt Integrationsillusion, nationale Souveränität statt Fremdbestimmung, Familienförderung statt Bevölkerungsimport.“
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