Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Martin Sellner Lizenz: CC BY-SA 2.0 DEED
Die Beamten stellten den Buchautor Gerald Kitzmüller auf der Kurznachrichtenplattform X als linken Verschwörungstheoretiker bloß. Kitzmüller sah nach der Meldung Sellners paranoide Gespenster: Der Gründer der Identitären Bewegung in Österreich habe auf derselben Online-Plattform „Putschpläne und Gewaltphantasien“ geäußert.
Sellner hatte zuvor geschrieben: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch.“ Dazu nutzte er den Hashtag „Remigration“. Kitzmüller schaltete daraufhin die Polizei ein. „Putschpläne? Gewalt-Fantasien?“, schrieb er und forderte die Polizei auf: „Wäre nett, wenn ihr dem mal nachgeht. Und bitte nicht minutenlang warten, bis er Beweise vernichtet, danke!“
Die Beamten reagierten kühl und fast genervt mit den Worten „Stehen tut davon nichts. Wir würden bitten, nicht wegen jeder Phrase in Beunruhigung zu geraten, nur weil sie von Herrn Sellner stammt.“ Kitzmüller unterstellte den Behörden daraufhin, einen „Pakt“ mit Sellner geschlossen zu haben. „Warum war diese Antwort zu erwarten?“. Wie jedem von vernunftgetrieben Menschen fiel der Polizei die logische Antwort ein: „Weil an diesem Satz nichts strafrechtlich relevant ist“.
Genau diese Angriffe gegen Martin Sellner sind ein exemplarisches Beispiel für den Versuch, politische Rhetorik kriminalisieren zu wollen. Sellner, der lediglich eine drastische, aber notwendige Veränderung Österreichs anregt, wird zum Schreckgespenst von Gewalt und Umsturz stigmatisiert.
Die besonnene Reaktion der Wiener Polizei verdient höchstes Lob. Die Tatsache, dass sie nicht vor politischem Druck einknickt, zeigt, dass sich zumindest nicht alle Behörden zum Werkzeug der westlichen politischen Korrektheit machen lassen. Die österreichische Bevölkerung sollte diesen Moment nicht nur als Sieg für die Meinungsfreiheit, sondern auch ein Zeichen gegen die willkürliche Pathologisierung konservativer und nationaler Ansichten betrachten.
