Autor: A.R. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY 3.0
Am 26. August sandte Mark Zuckerberg, Gründer und Firmenchef von Meta, ein detailliertes Schreiben an den Vorsitzenden des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses, Jim Jordan. In diesem Dokument legt Zuckerberg ausführlich die Position und Maßnahmen von Meta im Hinblick auf die Inhaltsmoderation dar und reagiert auf die Vorwürfe einer politisch motivierten Zensur auf den von Meta betriebenen Plattformen.
Zuckerberg erläutert, dass Meta im Rahmen der Untersuchungen des Ausschusses umfangreiche Dokumentationen bereitgestellt und mehrere Mitarbeiter für Interviews zur Verfügung gestellt hat. Er betont, dass seine Plattformen darauf ausgerichtet sind, die freie Meinungsäußerung zu fördern, während gleichzeitig ein sicherer und sicherheitsorientierter Umgang gewährleistet wird. Der Chef von Meta bezieht sich dabei auch auf Herausforderungen, die das Unternehmen während der COVID-19-Pandemie und den US-Wahlen 2020 erlebt hat.
Besonders kritisch sieht Zuckerberg die Interaktionen zwischen Meta und der US-Regierung. Er beklagt, dass hohe Beamte, einschließlich des Weißen Hauses, während der Biden-Regierung wiederholt Druck ausgeübt haben, um spezifische Inhalte im Zusammenhang mit COVID-19 zu zensieren. Trotz des Drucks betont Zuckerberg, dass letztendlich interne Entscheidungen über die Moderation getroffen wurden, auch wenn er retrospektiv einige dieser Entscheidungen als fehlgeleitet ansieht.
Ein weiterer kritischer Punkt, den Zuckerberg anspricht, ist die Berichterstattung über Hunter Biden und die ukrainische Firma Burisma vor den Wahlen 2020, die durch Warnungen des FBI über eine mögliche russische Desinformationskampagne beeinflusst wurde. Meta entschied sich damals, die Berichterstattung vorübergehend zu drosseln, was später als Fehler angesehen wurde. Zuckerberg versichert, dass die Politik und Prozesse des Unternehmens angepasst wurden, um solche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden.
Zusätzlich zu diesen Ausführungen weist Zuckerberg auch auf seine persönlichen Beiträge zur Unterstützung der Wahlinfrastruktur durch die Chan Zuckerberg-Initiative hin, die darauf abzielen, eine faire und sichere Durchführung von Wahlen zu gewährleisten. Er unterstreicht, dass diese Beiträge parteiübergreifend und gemeinnützig waren, auch wenn einige Kritiker dies anders sehen.
Das Schreiben schließt mit einer Zusage Zuckerbergs, auch in zukünftigen Wahlzyklen ähnliche Beiträge zu leisten, und betont sein Bestreben, nicht parteiisch zu wirken oder einen bestimmten politischen Akteur zu bevorzugen. Zuckerberg bekräftigt das Engagement von Meta, die Standards der Inhaltsmoderation auch unter politischem Druck nicht zu kompromittieren.
